Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2024 (Nr. 04/23-27)
3. Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zum Beschluss des Fachausschusses vom 04.12.2023
dazu: Vertretung vom Amt für Straßen und Verkehr
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.

Öffentlicher Teil:
- 1 Erörterung
- 3 Bürgeranträge
- 2 Anträge
- Termine

Interner Teil:
- Besprechung von Bauantragsverfahren

Öffentliche Sitzung (Nr. 3/23-27) des Fachausschusses „Bau und Umwelt“ des Beirates Obervieland am Dienstag, den 20.02.2024, um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen (zusätzliches Hybridangebot zur alternativen OnlineTeilnahme)
Zur Beachtung:
Bitte melden Sie sich beim Ortsamt Obervieland (Tel. 361-3531 oder
office@oaobervieland.bremen.de) für eine Online-Teilnahme vorab an. Dort erhalten Sie im
Anschluss die Einwahldaten zur Sitzungskonferenz. Für den Fall, dass Sie nicht vor Ort oder über
das Onlineangebot direkt an der Sitzung teilnehmen wollen, diese aber im Livestream verfolgen
möchten, können Sie ein entsprechendes Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live nutzen.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Hundeauslaufflächen
a) Mögliche Umzäunung der bestehenden Fläche im Arster Park
b) Mögliche Benennung weiterer Prüfflächen im Stadtteil
dazu: Vertreterin der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW
3. Okeler Straße: Setzen von Findlingen im Straßenzug aus Gründen des Baumschutzes
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW und des
Umweltbetriebes Bremen/UBB
4. Initiative Erdwärme: Planung eines Nahwärmenetzes in Habenhausen (Vorstellung des Projekts)
dazu: Vertreter:innen der Initiative
5. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der
Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung/SBMS
6. Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.01.2024 und Rückmeldungen

TOP 2 Abgabe einer Stellungnahme zum Bebauungsplan 2544 (Mercedes-Gelände – Nordwerk)
dazu eingeladen: Dennis Lakemann (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)

TOP 3: Bearbeitungsdauer von Bauanträgen und Anträgen zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen

TOP 4: Verschiedenes
u.a. Streckenverlauf der Straßenbahn-Querverbindung über die Malerstraße und Entwurf eines Info-Schreibens an Anwohner:innen zu Parken in Vorgärten.

Hier die vorläufige Tagesordnung:

Öffentlich:
• 2 Bürgeranträge
• 2 Anhörungen zur Rettungssicherheit
• 1 Rückmeldung von der Behörde

Im folgenden internen Teil der Sitzung werden Vorlagen zu Bauantragsverfahren besprochen.

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Tagesordnung:

TOP 1 Aktueller Sachstand zum Straßenbahnausbau Querverbindung Ost und Straßenbahnverlängerung nach Osterholz, über die Osterholzer Heerstraße
(Gast: Hr. Blobel, Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)

TOP 2 Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023 und Rückmeldungen

TOP 2: Aktueller Sachstand zum Thema „Bunker im Stadtteil“

TOP 3: Aktueller Sachstand zum Thema „Parken in Vorgärten“

TOP 4: Verschiedenes

Hier die vorläufige Tagesordnung:

1. Priorisierung von drei Standorten für Trinkbrunnen in der Östlichen Vorstadt
2. Straßenbenennung im Neues Hulsbergviertel; hier Vorstellung der finalen Legendentexte
3. Benennung von drei bislang unbenannten Wegen bzw. Straßen in der Pauliner Marsch (Wdvl.)
4. Themenauswahl Fachausschuss Bau und Stadtteilentwicklung

Im anschließenden internen Teil der Sitzung werden Vorlagen zu Bauantragsverfahren erörtert.

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/2/23 vom 29.08.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Nachbereitung Verkehrssituation zum Freimarkt 19.10 Uhr
Dazu: ReferentIn Senator für Inneres
TOP 4: Fußverkehrscheck 19.40 Uhr
Dazu: Lara Wohland, Planersocietät
Kim Vivian Hanke, SMBS
TOP 5: Globalmittelantrag „Wanderbaumallee“ des Vereins SozialÖkologie 20.00 Uhr
Dazu: Mike Martens, Verein SozialÖkologie e.V.
TOP 6: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.20 Uhr
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.40 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 8: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 21.00 Uhr