Tagesordnung:
1. Genehmigung des Sitzungsprotokoll Sitzung vom 29.01.2024 (ca. 5 min)
2. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
in Stadtteilangelegenheiten (ca. 10 min)
3. Bericht zur Situation des Jugendbeirates Osterholz
(angefragt, Nicky Bohling vom Jugendbeirat) (ca. 10 min)
4. Thema „politische Bildung“ in den Schulen im Stadtteil Osterholz
a) Welche Faktoren begünstigen eine stärkere Beteiligung der Bürger*innen?
Wie festigen wir die Demokratie? (bereits zugesagt Prof. Dr. Lothar Probst)
(ca. 15 min)
b) Welche Erfahrungen mit der Stärkung der Demokratie hat die Landeszentrale für
politische Bildung (angefragt, Landeszentrale für politische Bildung) (ca. 10 min)
c) Welche Erfahrungen gibt es mit Jugendlichen?
Wie kann ich Jugendliche aktivieren politisch zu handeln?
(angefragt, Lidice-Haus) (ca. 10 min)
d) Wie kann politische Bildung im Rahmen der Schulen stattfinden?
(angefragt, Frau Raschen von der Senatorin für Kinder und Bildung) (ca. 10 min)
e) Was passiert außerdem um Schüler*innen im politischen Handeln zu stärken?
(alle Referenten)
5. Anträge
- Beschluss über Vergabe der Globalmittel 2024 (ca. 10 min)
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6. Bürgeranträge in Stadtteilangelegenheiten (ca. 5 min)
7. Mitteilungen des Ortsamtes (ca. 5 min)
8. Verschiedenes (ca. 5 min)
Thema ist die Zukunft des „Initiative Bremer Karneval e.V.“ – zu Gast ist Frau Janine Jaeggi.
Anschließend werden aktuelle Globalmittelanträge besprochen.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/2/23 vom 19.09.2023
TOP 3: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
a) Jugendbeteiligung b) Bevölkerung c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 4: Gestra – Umzug nach Grohn und weitere Planungen
Dazu: Friedhelm Lefting, Vorsitzender des Vorstands, Gestra AG
Dirk Schulz, Direktor Human Resources, Gestra AG
N.N. ReferentIn, SBMS
TOP 5: Entscheidungen über Globalmittelanträge
TOP 6: Bericht der Beiratssprecherin / Berichte aus dem Stadtteil
TOP 7: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 31.08.2023 (Nr.02/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Vorstellung Projektstand Brücke (Geh- und Radwegebrücke) über die Kleine Weser,
„Wesersprung Mitte“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Bebauungsplan 2529 – E 1051 Kornquartier - TÖB-Beteiligung im Zuge der
Ausbauplanung öffentliche Verkehrsanlagen
dazu: Vertreter vom ASP Atelier Schreckenberg
6. Haushaltsantrag „Skaten in der Neustadt“
7. Stellungnahme zu: Antrag auf marktrechtliche Festsetzung für „Lichter der Neustadt 2023“
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen (optional)
9. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.08.2023 sowie Rückmeldungen
TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau sowie zur aktuelle Versorgungslage der U3 und Ü3 Kinder im Stadtteil
dazu eingeladen: Quirinus Kauffels (Senatorin für Kinder und Bildung)
Ann-Christine Goldschmidt und Christina Kastens (AWO KiTa Schlengstraße)
TOP 4: Bericht zum aktuellen Versorgungsgrad mit Lehrpersonal an den öffentlichen Schulen im Stadtteil
dazu eingeladen: Pascal Berke (Senatorin für Kinder und Bildung)
TOP 5: Bericht vom Stadtteilmarketing Hemelingen e.V.
dazu eingeladen: Birgit Benke (Stadtteilmarketing Hemelingen e.V.)
TOP 6: Fortsetzung der Veranstaltung "Die Komplette Palette"
dazu eingeladen: Immo Wischhusen (Veranstalter der "Die Komplette Palette")
TOP 7: Beiratsverschiedenes (u. a.)
- Globalmittelvergabe
- Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilbudget „Verkehr“
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2022 (Nr. 40/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (bis 19:30 Uhr)
4. Vorstellung der Initiative zur Umbenennung der Langemarckstraße in Georg-Elser-Allee
dazu: Vertreter:innen der Georg-Elser-Initiative e.V. (bis 20:30 Uhr)
5. Vorstellung des Projektes „Erweiterung Rotes Kreuz Krankenhaus an der Piepe“
dazu: Vertreter des Rotes Kreuz Krankenhauses (bis 21:15 Uhr)
6. Vorstellung des Projektes „Housing First“ (bis 21:30 Uhr)
dazu: Koordinatorin des Projektes
7. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen (bis 21:40 Uhr)
- Antrag der Kulturschmiede Bremen e.V. Schnürschuh Theater; Förderanfrage für das
Kindertheaterprojekt „Der kleine Wassermann“
8. Verschiedenes (bis max. 21:45 Uhr)
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
veröffentlicht.
Es wird darum gebeten, die allgemeinen Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten
und eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
3. Vorstellung Masterplan Weser-Ufer-Park
dazu: Vertretung der Senatorin f. Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung u. Wohnungsbau
4. Stellungnahme zur vorübergehenden Nutzung von Grünflächen am Lankenauer Höft für Kranarbeiten
5. Stellungnahme zur Anpassung der Schulstandortplanung für die öffentlichen allgemeinbildenden und
zur Schulstandortentwicklung der berufsbildenden Schulen
6. Beschlussfassung zur Personalsituation der Polizei im Bremer Süden
7. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Patenschaft für einen Stolperstein für Johann Schmid in der Huchtinger Straße 52
dazu: Vertretung der Stolperstein-Initiative
b) Schulverein der OS Roter Sand für Projekt „Beiboot“
c) Kulturhaus Pusdorf für Infrastruktur für soziokulturelle Aktivitäten an der Weser
8. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2022 (Nr. 30/19-23)
9. Verschiedenes
Sitzungsunterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt
Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten
und eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen. Vielen Dank!
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Vorstellung des Projektes „Kinder bewegen sich selbst – und ihre Welt“
dazu: Vertreter:innen von FUSS e.V. und der Grundschule Karl-Lerbs-Straße
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Stellungnahme zur Anpassung der Schulstandortplanung für die öffentlichen allgemeinbildenden und zur Schulstandortentwicklung der berufsbildenden Schulen
5. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
6. Mittelverteilung für die offene Kinder- und Jugendarbeit (OJA) 2022 in der Neustadt
hier: aktueller Stand zur Herstellung des Einvernehmens im Anschluss an den Beiratsbeschluss vom 20.01.22
7. Genehmigung des Protokolls vom 28.04.2022 (Nr. 36/19-23)
8. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.
Bis zum Erreichen des Sitzplatzes und beim Bewegen im Raum besteht eine FFP2-Maskenpflicht.
Die Beiratssitzung wird als Hybrid-Sitzung, also in Präsenz mit begleitender Videokonferenz, stattfinden. Die Einwahldaten entnehmen Sie bitte der Tagesordnung.
Telefonisch können Sie sich in die Sitzung mit folgenden Daten einwählen: Telefon: +49 695 050 2596; Meeting-ID: 895 8145 0046, Kenncode: 945582.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
Als Gäste eingeladen sind:
Die Sitzung kann auch als Livestream über www.fb.com/bgo.bremen/live verfolgt werden. Bürgeranträge, Wünsche
und Anregungen zu TOP 6 können auch vorab an das Ortsamt unter office@oaobervieland.bremen.de gesandt werden. Die Teilnahme über den Chat des Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Spielraumförderung in Obervieland: Aktueller Sachstand
dazu: Vertreterin des Amtes für Soziale Dienste
3. Zwischenstand zum Landesprogramm „Lebendige Quartiere – Sonder- und Kleinstgebiete“ (hier: Arsten-Nord)
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport/SJIS und der Hans-Wendt-Stiftung
4. Beiratsantrag „Polizeiarbeit und Ausstattung der Polizeireviere im Bremer Süden“ (Beschlussfassung im Nachgang
der Beiratssitzung vom 15.02.2022)
5. Globalmittelanträge:
a) Bürgerhaus Obervieland, Biografieprojekt „…wenn ich an meine Kindheit denke“
b) Bürgerhaus Obervieland, Lichterfest 2022
6. Bürgeranträge, Wünsche Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
7. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
