Im Anschluss an die öffentliche Sitzung erfolgt eine nichtöffentliche Sitzung, auf der im Rahmen der
Anhörung Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu Bauanträgen abgegeben werden.

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2024 und Rückmeldungen

TOP 2: Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen
dazu eingeladen: Vertreter der SWB/EWE

TOP 3: Verschiedenes
u.a. Entwurf eines Info-Schreibens an Anwohner:innen zum Thema Parken in Vorgärten

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 22.01.2024 und 05.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Schulwegsicherung in der Hemelinger Heerstraße
hier: Vorstellung der Planungen
dazu eingeladen: Niklas Stemmer (Amt für Straßen und Verkehr)
Vertreter:innen der Wilhelm-Olbers-Oberschule Schule, der Eltern und Schüler:innen

TOP 3: Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Ellernstraße als Ausweichparkplatz für den Bereich Brinkmannstraße

TOP 4: Änderung des B-Plans für ein Gebiet in Hastedt zwischen Stresemannstraße und Hastedter Heerstraße
dazu eingeladen: Dr. Monika Nadrowska (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
sowie Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023 und Rückmeldungen

TOP 2: Aktueller Sachstand zum Thema „Bunker im Stadtteil“

TOP 3: Aktueller Sachstand zum Thema „Parken in Vorgärten“

TOP 4: Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023 (Nr.03/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (bis max. 19:30 Uhr)
4. Vorstellung Projektstand Brücke „Großer Wesersprung“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Planungsergebnisse Stadtstrecke BA 4
dazu: Vertreter der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
6. Benennung von Mitgliedern für den Regionalausschuss Krankenhaus Links der Weser
7. Stellungnahme zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Initiativantrag Grabpflege Familie Dickel
b) Initiativantrag Pflanzen für Gottfried-Menken-Markt
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/2/23 vom 29.08.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Nachbereitung Verkehrssituation zum Freimarkt 19.10 Uhr
Dazu: ReferentIn Senator für Inneres
TOP 4: Fußverkehrscheck 19.40 Uhr
Dazu: Lara Wohland, Planersocietät
Kim Vivian Hanke, SMBS
TOP 5: Globalmittelantrag „Wanderbaumallee“ des Vereins SozialÖkologie 20.00 Uhr
Dazu: Mike Martens, Verein SozialÖkologie e.V.
TOP 6: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.20 Uhr
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.40 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 8: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 21.00 Uhr

Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2023
3. Straßenquerung Am Lehester Deich (Höhe HWSt) – vertagte Beschlussfassung
4. Anträge des Beirates
4.1 Aufgesetztes Parken in der Straße Luisental – CDU (05.10.2023)
4.2 Parken in der Robert-Bunsen-Straße – Grüne (10.10.2023)
4.3 Tempo 30 Achterstraße – Grüne (16.10.2023)
4.4 FGÜ Achterstraße (Höhe Riensberger Straße) errichten – Grüne (16.10.2023)
5. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
5.1 Bitte um Abbau Container RiemstraßeOrts
5.2 Halteverbot Am Lehester Deich
5.3 Radvorrang Knotenpunkt Jan-Reiners-Wanderweg / Vorstraße
5.4 Grünpflege in der Wegeverbindung Gartenallee/Floraweg zum Schorf
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
6.1 Sachstand Fahrradampel Horner Heerstraße
6.2 Vorschlag für Containerstandort am Ende der Straße An der Horner Mühle
6.3 Sportamt – Antrag Einhorn Triathlon am Unisee am 09.06.2024
6.4 SUKW – Bitte um Standortvorschläge für Trinkwasserbrunnen im Stadtteil
6.5 ASV – Teilsanierung Radweg Kopernikusstraße (zwischen Ohmstraße und Ostwaldstraße)
6.6 UBB – Einladung zur Infoveranstaltung „Stadtbäume“ am 08.11.2023
6.7 ASV – Beschilderung Straße Achterhook (Sackgasse)
6.8 BSR – Winterstreudienstkatalog 2023/2024
6.9 ASV – VAO Austausch Verkehrszeichen Achterstraße
6.10 ASV – VAO Straßennamenschilder
6.11 ASV – Anhörung Halteverbot Spittaler Straße
6.12 ASV – VAO Beschilderung Bahnübergang Achterstraße
6.13 ASV – VAO Am Brahmkamp Tempo 30
6.14 hanseWasser – Letzter Bauabschnitt Leher Heerstraße
7. Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Thema ist die Auswahl von zwei städtischen Räumen im Bremer Zentrum für Vorplanungen zum klimaangepassten Umbau.

Im Vorfeld haben Gutachter eine Liste von sechs Plätzen bzw. Stadträumen ausgewählt, die sich für Klimaanpassungsmaßnahmen als Pilotprojekte eignen. In dieser Sitzung sollen zwei Plätze ausgesucht werden, für die das Projektbüro Innenstadt zusammen mit dem „Bürger:innenrat Stadtraum Bremen Centrum“ Vorplanungen übernehmen wird. Dies ist dann Grundlage für einen klimaangepassten, modellhaften Umbau.

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Öffentlichen Sitzung des Fachausschusses Klima, Umwelt und Verkehr des
Beirates Horn-Lehe
am Montag, den 25. September 2023, nach der Planungskonferenz „Gewässerschutz“
(Beginn etwa 20 Uhr)
in der Aula der Wilhelm-Focke-Oberschule, Bergiusstraße 125, 28357 Bremen ein.

Vorschlag Tagesordnung:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 28.08.2023
3. Wahlen: Sprecher:in des Fachausschusses
4. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
4.1 Einrichtung einer Temporären Spielstraße in der Peter-Henlein-Straße
4.2 Verkehrssituation Am Lehester Deich – vertagte Beschlussfassung
4.3 Illegale Müllablagerungen Im Leher Felde
5. Vorschläge für Containerstandorte der Bremer Stadtreinigung (DBS) im Stadtteil
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
7. Anträge des Beirates
8. Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Hinweis: Es wird versucht werden, die Sitzung online zu übertragen. Aufgrund der technischen und
räumlichen Voraussetzungen vor Ort kann eine Übertragung jedoch nicht garantiert werden.
Zugang: https://us06web.zoom.us/j/86097130865?pwd=UXhITm8rQmtjaVlCc2YydEpaeVNqUT09
Meeting-ID: 860 9713 0865, Kenncode: 189472, Tel.-Einwahl: +49 69 3807 9884

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/1/23 vom 06.07.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Starkregenvorsorge 19.10 Uhr
Dazu: Oliver Ladeur, Hansewasser Bremen GmbH
Jens Wurthmann, Hansewasser Bremen GmbH
Jörn Bellersen, Hansewasser Bremen GmbH
Katrin Schäfer, Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
TOP 4: Planungen für das Bauprojekt „Plantage 5“- Erschließung 19.40 Uhr
und Beginn der Planungen
Dazu: Roland Schween, Kathmann Projekte GmbH
Dima Scholtes, M+O Bremen, Ingenieure
TOP 5: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.10 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.30 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 7: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.45 Uhr

öffentliche Sitzung des Fachausschusses Klima, Umwelt und Verkehr

1. Begrüßung und Konstituierung des Fachausschusses
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Wahlen: Sprecher:in und stellv. Sprecher:in des Fachausschusses
4. Sitzungstermine des Fachausschusses bis Ende 2023
5. Antrag auf Anwohnerparken in der Straße Am Brahmkamp
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen, Anträge während sitzungsfreier
Zeit
7. Anträge des Beirates
8. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
9. Verschiedenes