Die Sitzung kann auch als Livestream über www.fb.com/bgo.bremen/live verfolgt werden. Bürgeranträge, Wünsche
und Anregungen zu TOP 6 können auch vorab an das Ortsamt unter office@oaobervieland.bremen.de gesandt werden. Die Teilnahme über den Chat des Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Spielraumförderung in Obervieland: Aktueller Sachstand
dazu: Vertreterin des Amtes für Soziale Dienste
3. Zwischenstand zum Landesprogramm „Lebendige Quartiere – Sonder- und Kleinstgebiete“ (hier: Arsten-Nord)
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport/SJIS und der Hans-Wendt-Stiftung
4. Beiratsantrag „Polizeiarbeit und Ausstattung der Polizeireviere im Bremer Süden“ (Beschlussfassung im Nachgang
der Beiratssitzung vom 15.02.2022)
5. Globalmittelanträge:
a) Bürgerhaus Obervieland, Biografieprojekt „…wenn ich an meine Kindheit denke“
b) Bürgerhaus Obervieland, Lichterfest 2022
6. Bürgeranträge, Wünsche Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
7. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Um 11.30 Uhr spricht Carsten Meyer-Heder mit Christian Leopold, Geschäftsführer CHS Container und Vorstandsmitglied der Wirtschaftsjunioren, über die Lage junger Unternehmer in Bremen.
📲 Hier gehts zum Stream: https://www.facebook.com/CarstenMeyerHeder/live/
Um 11.30 Uhr spricht Carsten Meyer-Heder mit Christian Leopold, Geschäftsführer CHS Container und Vorstandsmitglied der Wirtschaftsjunioren, über die Lage junger Unternehmer in Bremen.
📲 Hier gehts zum Stream: https://www.facebook.com/CarstenMeyerHeder/live/
Nach dem Willen der CDU Oberneuland sollen Beiratssitzungen öffentlich gestreamt werden. Durch die derzeitigen Beschränkungen auf Grund der Corona-Krise tagen Beiräte in Bremen per Videokonferenz oder ohne Publikum. Aus Sicht der CDU Oberneuland ist das nicht im Sinne der Ortsbeirätegesetz.
„Der Senat muss für ein Livestreaming von Beiratssitzungen die technischen Möglichkeiten schaffen. Bislang steht aber das geplante Konferenzsystem für Beiräte noch nicht zur Verfügung. Zeit genug hatten sie ja,“ stellt Simon Zeimke, Vorsitzender der CDU Oberneuland, fest. Für Videokonferenzen von Beiratssitzungen sollte der Anbieter Cisco WebEx genutzt werden. Dieser bietet die Möglichkeit direkt zu Plattformen wie Facebook oder YouTube zu streamen. Bisher konnte der Senat jedoch nicht die technischen Voraussetzungen für die Nutzung von WebEx schaffen, so dass für Beiratssitzungen auf alternative Anbieter zurückgegriffen werden muss. Diese Anbieter bieten derzeit keine Livestreaming-Funktion an.
„Es ist enttäuschend, dass wir wohl keine Lösung für die nächste Beiratssitzung am Mittwoch haben,“ erklärt Frank Müller-Wagner, stellv. Fraktionssprecher der CDU im Beirat Oberneuland. Die CDU Fraktion hatte die Anfrage gestellt, bereits diese Sitzung öffentlich über eine Plattform wie Facebook oder YouTube zu streamen. „Das wäre eine gute Möglichkeit gewesen, um Transparenz zu schaffen und die Öffentlichkeit einzubinden,“ stellt Müller-Wagner fest.
Das Ortsbeirätegesetz (OBG) sieht grundsätzlich vor, dass Beiräte öffentlich tagen und nur bei „zwingenden Gründen“ die Sitzung nicht-öffentlich sein soll. Zudem gestattet das OBG die Ton- und Bildübertragung. Für die CDU Oberneuland ist daher nicht verständlich, dass bisher keine technischen Voraussetzungen für das Livestreaming durch den Senat zur Verfügung stehen. „Die Trägheit des Senats beim Thema Digitalisierung rächt sich jetzt in diesen Zeiten,“ fasst Simon Zeimke die Situation zusammen.
Die nächste Sitzung des Beirates Oberneuland findet am Mittwoch, 07.05.2020, um 18:00 Uhr per Videokonferenz statt.
