Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 06.07.2023 (Nr.01/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:innen
- Berichte des Amtes
4. Nachbenennung eines Mitgliedes für den Fachausschuss Umwelt, Bau und Wohnen, Wirtschaft,
Nahversorgung, Gewerbe (FA UB2W) durch die CDU
5. Vorstellung „Stationäre Jugendhilfeeinrichtung Langemarckstraße 48-50“
dazu: Vertreter der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
6. Stellungnahme zu: TÖB-Beteiligung; Green First – Mit Stadtbäumen zur klimagerechten und
durchgrünten Stadt, Projekt Pappelstraße, Neupflanzungen Delmemarkt
7. Beschlüsse zum Stadtteilmanagement
a) Haushaltsantrag zum Neustadt Stadtteilmanagement e.V.
b) Haushaltsantrag zur Förderung des Stadtteilfestivals SummerSounds 2024
c) Haushaltsantrag zur Vernetzung der Bremer Stadtteilinitiativen
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Antrag vom Kleinen Weserorchester e.V., Zuschuss für Orchesterprojekt 2023,
(Antragsumme: 2.072,54 € (Nr.16/2023))
b) Antrag Rotes Kreuz Krankenhaus Bremen gGmbH, Fotoausstellung zu „400 Jahre Neustadt“
im RKK (Antragsumme: 2.000,00 € (Nr.25/2023))
c) Antrag ISO20_Kollektives Fotolabor GbR, Projekt „Grauzone November“ - analoge Fotografie
(Antragsumme: 1.825,19 € (Nr. 28/2023))
d) Initiativantrag des Beirates Neustadt, Mittel für Lichter der Neustadt 2023
9. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
veröffentlicht.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch an unserem Infostand
Wir freuen uns auf Ihren Besuch an unserem Infostand
Wir freuen uns über Ihren Besuch an unserem Infostand.
Wir freuen uns über Ihren Besuch an unserem Infostand.
Wir freuen uns über Ihren Besuch an unserem Infostand.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2022 (Nr. 43/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Gesamtbetrachtung Sanierungsgebiet Huckelriede
dazu: Herr Gieseler (Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und
Wohnungsbau)
5. Stellungnahme zum B-Plan 2351 (Koch & Bergfeld), öffentliche Auslegung
6. Stellungnahme zur Schließung des Pflegeheims Kirchweg
dazu: Vertreter:innen der Inneren Mission sowie der Senatorin für Soziales
7. Beschlussfassung zum Antrag „Green First“ (Beschlussvorschlag der Fraktion Die Grünen)
8. Stadtteilbudget Verkehr: Beschlussfassung zum Antrag auf Fahrradständer, Schachtisch und
Tischtennisplatten in den Neustadtswallanlagen
9. Stadtteilbudget Verkehr: Beschlussfassung zum Antrag auf eine neue Sitzkombination in den
Neustadtswallanlagen
10. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
veröffentlicht.
Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2022 (Nr. 42/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Straßenumbenennung Langemarckstraße: Beschlussfassung zum Antrag der Georg-Elser-Initiative und
Beschlussfassung zum vorliegenden Beschlussvorschlag
5. Straßenbenennungen für
a) Erschließung des Scharnhorst-Quartiers (B-Plan 2417), Straße: Niedersachsendamm
dazu: Beschlussfassung zu den Vorschlägen der Beiratsfraktionen
b) Benennung der Planstraße A auf dem Gelände des Neustadtsgüterbahnhof (B-Plan 2284)
dazu: Beschlussfassung zum Antrag von Peper und Söhne, Beschlussfassung zu Vorschlägen der
Beiratsfraktionen
6. Vorstellung des Statusberichtes III durch Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Frau Biermann
7. Stellungnahme zur Interessenbekundung hinsichtlich der Kindertagesstättenentwicklung (Franz-GrashoffStraße 4-8)
dazu: Vertreterin der Johanniter-Unfall-Hilfe, Frau Frank
8. Vorstellung zur Nutzung einer Sporthalle der HSB/Gelände der Lufthansa für Unterbringung unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
9. Nutzung des ehemaligen Staples-Marktes in der Duckwitzstraße 47
dazu: Vetreter:in der AWO Bremen
10. Stellungnahme zum Antrag auf marktrechtliche Festsetzung der Veranstaltung „Trödelmarkt auf den
Parkplatz EDU Center Duckwitzstraße“ für 2023
11. Stellungnahme zur Verteilung der Fördermittel für die Offene Jugendarbeit in 2023
12. Haushaltsanträge
Schreiben des Ortsamtes Neustadt/Woltmershausen vom 08.12.2022, Seite 2
13. Beschlussfassung zum Gleichrichterwerk in der Meyerstraße (Beschlussvorschlag aus dem Fachausschuss
Umwelt, Bau, Mobilität):
a) Stellungnahme zum Neubau
b) Stellungnahme für den Erhalt des alten Gebäudes
14. Globalmittel: Initiativantrag 400 Jahre Neustadt
15. Beschlussfassung zur Reparatur von Parkbänken und Müllgefäßen im Justitia-Park im Hohentor
16. Nachbenennung eines Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Lenkungsausschuss „Stadtteilmanagement
Neustadt
17. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.
Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten. Vielen
Dank!
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 20.09.2022 (Nr. 10/19-23)
3. Vorstellung des Statusberichtes III durch Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
4. Vorstellung des Projektes „Regionale Fachkräfte für psychische Gesundheit von Kindern und
Jugendlichen“
5. Befassung mit dem im Beirat vorgestellten Anliegen des Vereins Slacklining Bremen e.V.
6. Skaten in der Neustadt
7. Vorbereitung Stellungnahme zum Mittelverteilungsvorschlag der OJA-Mittel 2023
8. Antrag der Linksfraktion im Beirat Neustadt „Menstruationsprodukte an Neustädter Schulen“
9. Berichte von Fachausschussmitgliedern und Aktuelles aus den Einrichtungen
10. Globalmittelanträge (optional)
11. Berichte des Amtes
12. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
eingestellt.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2022
3. Aktueller Sachstand zum Ausbau Grundschule Oberneuland/Elefantenkinderkreis
- zu diesem TOP sind Vertreter*innen von Immobilien, der Senatorin f. Kinder und Bildung
und des Planungsbüros geladen
4. Sachstand zur Planauslegung und ggfs. Stellungnahme zum VEP 161
„KiTa Kaemenas Hof“
5. Sachstand und ggfs. Stellungnahme zum Gewerbentwicklungsplan (GEP2030)
6. Sachstände und Berichte zu:
6.1. Hundeauslaufflächen in Oberneuland
6.2. Einwendungen B-Plan 2371 „Mühlenfeld“
6.3. Antworten zu den Beschlüssen „Oberneulander Landstr.“
7. Globalmittel
8. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
9. Berichte u.a. aus dem Ortsamt, Jugendbeirat, den Ausschüssen etc.
10. Verschiedenes
