Unter folgendem Link können Sie an der Videokonferenz teilnehmen: https://us06web.zoom.us/j/88566876341?pwd=cXIvRkRUemJodW5SNDZGbTdlQnVxZz09

Telefonisch können Sie sich einwählen unter: +49 69 3807 9884, Meeting-ID: 885 6687 6341, Kenncode: 799 263

Themen

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Bürger:innenanträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
  2. Antrag der CDU – „Parkfrieden in Schwachhausen“
  3. Antrag B90/ Die Grünen – „Radwege 2023 sanieren“
  4. Tempo 30-Regelung als Regelgeschwindigkeit im Stadtteil
  5. Anhörungsverfahren Mischwasserkanalsanierung Heinrich-Heine-Straße
  6. Stadtteilbudget Schwachhausen
  7. Verschiedenes

    Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

hiermit laden wir Sie herzlich ein zur öffentlichen Sitzung (Nr. 2/19-23) der Projektgruppe
„Informations-/Erinnerungskultur für den Cato-Bontjes-van-Beek-Platz“ des Beirates Obervieland am
Donnerstag, den 27.05.2021, um 18.00 Uhr
im Rahmen einer Videokonferenz

In dieser zweiten Sitzung der Projektgruppe soll es nun verstärkt um den Ausblick und die
Verfahrensschritte hin zu einer konkreten künstlerischen Erarbeitung gehen. Beteiligungsformen zur
Einbeziehung des Quartiers im Rahmen dieser Erarbeitung sollen dabei eine wichtige Rolle spielen.
Anschließend ist dann eine Koordination der daraus resultierenden weiteren Arbeitsschritte und die
Abstimmung künftiger Projektgruppen-Termine vorgesehen.

Alle Interessierten sind herzlich zum Gedankenaustausch und zur Mitarbeit eingeladen.
Bitte melden Sie sich beim Ortsamt Obervieland (Tel. 361-3531 oder office@oaobervieland.bremen.de)
zur Teilnahme an. Dort erhalten Sie dann im Anschluss die Einwahldaten zur Sitzungskonferenz.
Für den Fall, dass Sie nicht direkt an der Konferenz teilnehmen, diese aber im Livestream verfolgen
möchten, können Sie ein entsprechendes Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live nutzen.

Einladung des Ortsamtes, evtl. kurzfristige Änderungen bitte auf deren website erfragen.

Die CDU Bremen-Stadt setzt sich für ein Straßenkataster in Bremen ein, in welchem die Zuständigkeiten zwischen Beiräten und dem Senat klar geregelt sind.

Jens Eckhoff

„Alle Straßen mit überregionaler Bedeutung oder deren Verlauf durch mehrere Beiratsgebiete führen gehören in die Zuständigkeit des Senators für Verkehr. Umgekehrt fallen alle Straßen ohne überregionale Bedeutung in die Zuständigkeit des jeweiligen Beirates. Hier müssen wir uns in Bremen einmal alle an einen Tisch setzen und die Zuständigkeiten klären,“ so Jens Eckhoff, Vorsitzender der CDU Bremen-Stadt.

Die Beiräte sollen dann nicht nur über die Baumaßnahmen entscheiden, sondern auch einen Etat für den Beiratsbereich und diese Maßnahmen erhalten.

„Wir sehen hierin eine klare und wichtige Stärkung der Beiräte. Die Menschen vor Ort wissen meist am besten wo der Schuh drückt,“ so Michael Jonitz, Sprecher der CDU Bremen-Stadt.

„Ein Hin und Her wie bei der Bürgermeister-Spitta-Allee muss vermieden werden“

Michael Jonitz
Michael Jonitz

„Der Gerichtsprozess um die Bürgermeister-Spitta-Allee spricht Bände und zeigt auf, wie dringend wir eine klare Zuständigkeit brauchen. 3 Jahre sind verstrichen und jetzt liegt vielleicht noch ein Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht an. Wir brauchen klare Verantwortlichkeiten, klare Zuständigkeiten und klare Ansprechpartner!“ so Michael Jonitz weiter.

„Die Bürgerinnen und Bürger wissen oft nicht an wen sie sich wenden müssen. Ein Straßenkataster schafft hier Transparenz und Verantwortlichkeit,“ so Michael Jonitz abschließend.