Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2024 (Nr. 04/23-27)
3. Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zum Beschluss des Fachausschusses vom 04.12.2023
dazu: Vertretung vom Amt für Straßen und Verkehr
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. E-Scooter-Abstellräume im Stadtteil
2. Bordsteinabsenkungen /Korrekturvorschläge
3. Radweg an der Kurfürstenallee /stadtauswärts
4. Bericht Ortstermin Schneverdinger Str.
5. Verschiedenes
Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Dr. Sebastian Eickenjäger (Senator für Inneres und Sport)
Stammtisch Wümme: Verkehr und Mobilität mit Michael Jonitz, MdBB
Nicht erst seit dem letzten Bürgerschaftswahlkampf wissen wir, dass die Themen Verkehr und Mobilität die Menschen bewegen. Vieles, was in Bremen in den letzten Jahren passiert ist, hat zu Unzufriedenheit bei den Bürgern geführt. Wir wollen mit dem Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Verkehr und Mobilität, Michael Jonitz, darüber ins Gespräch kommen:
Ob mit Fahrrad, Zug, Auto, Roller, E-Scooter, Bus oder auch zu Fuß, die Menschen in unserer Stadt sind ganz vielfältig unterwegs. Die CDU Bremen hat keine ideologischen Scheuklappen und erkennt dies an. Wir stehen für einen modernen Mobilitätsmix.
Dafür muss der Staat die Voraussetzungen schaffen. D.h.: ein funktionierender ÖPNV, einwandfreie Radwege, Ladestationen für Elektromobilität, funktionsfähige Straßen und ein E-Scooter-System, das niemanden behindert. Die Barrierefreiheit muss dabei stets mitgedacht werden.
Wie ist vor diesem Hintergrund die Situation im Westen und speziell in Findorff? Wo gibt es Probleme? Was kann Politik besser machen?
„Auf ein Wort mit ….“ Michael Jonitz, MdBB und Sprecher für Mobilität.
Wir freuen uns Sie am Donnerstag, den 09. November 2023 um 18:30 Uhr im Martinsclub Findorff „Nahbei“ , Findorffstr. 108/Ecke Thielenstr.Sperberstrasse 3-5, 28217 Bremen
(Buslinien 26 und 27, Haltestelle Findorffallee)
zu treffen. Selbstverständlich und sehr gerne wünschen wir, dass Sie sich aktiv an dem Gespräch beteiligen. Der Abend wird sicherlich einem guten Austausch dienen!
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.09.2023 (Nr. 01/23-27)
3. Stellungnahme des Beirates Woltmershausen
a) zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO-24)
b) zur Änderung des Bremischen Ingenieurgesetzes (BremIngG)
c) zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEGV)
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2023
3. Straßenquerung Am Lehester Deich (Höhe HWSt) – vertagte Beschlussfassung
4. Anträge des Beirates
4.1 Aufgesetztes Parken in der Straße Luisental – CDU (05.10.2023)
4.2 Parken in der Robert-Bunsen-Straße – Grüne (10.10.2023)
4.3 Tempo 30 Achterstraße – Grüne (16.10.2023)
4.4 FGÜ Achterstraße (Höhe Riensberger Straße) errichten – Grüne (16.10.2023)
5. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
5.1 Bitte um Abbau Container RiemstraßeOrts
5.2 Halteverbot Am Lehester Deich
5.3 Radvorrang Knotenpunkt Jan-Reiners-Wanderweg / Vorstraße
5.4 Grünpflege in der Wegeverbindung Gartenallee/Floraweg zum Schorf
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
6.1 Sachstand Fahrradampel Horner Heerstraße
6.2 Vorschlag für Containerstandort am Ende der Straße An der Horner Mühle
6.3 Sportamt – Antrag Einhorn Triathlon am Unisee am 09.06.2024
6.4 SUKW – Bitte um Standortvorschläge für Trinkwasserbrunnen im Stadtteil
6.5 ASV – Teilsanierung Radweg Kopernikusstraße (zwischen Ohmstraße und Ostwaldstraße)
6.6 UBB – Einladung zur Infoveranstaltung „Stadtbäume“ am 08.11.2023
6.7 ASV – Beschilderung Straße Achterhook (Sackgasse)
6.8 BSR – Winterstreudienstkatalog 2023/2024
6.9 ASV – VAO Austausch Verkehrszeichen Achterstraße
6.10 ASV – VAO Straßennamenschilder
6.11 ASV – Anhörung Halteverbot Spittaler Straße
6.12 ASV – VAO Beschilderung Bahnübergang Achterstraße
6.13 ASV – VAO Am Brahmkamp Tempo 30
6.14 hanseWasser – Letzter Bauabschnitt Leher Heerstraße
7. Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Zu den Tagesordnungspunkten Altkleidercontainer, Car-Sharing-Angebote und Sumpfkrebse
sind Mitarbeitende aus den Fachressorts eingeladen.
Aus dem Stadtteilbudget Verkehr kann der Beirat Huchting bauliche und verkehrliche Maßnahmen finanzieren. Es sollen Örtlichkeiten gefunden werden, an denen Veränderungen zu
einer Verbesserung führen.
Mögliche Standorte für weitere Trinkwasserbrunnen im Stadtteil werden diskutiert.
Änderungen an der Tempo-30-Beschilderung in der Kirchhuchtinger Landstraße zwischen
„Kreisel“ und Werner-Lampe-Straße wurden in die Anhörung gegeben.
Für die Öffentlichkeit, Gäste und Antragsteller:innen besteht die Möglichkeit, sich mit PC,
Tablet, Smartphone o.ä. über den Link
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09 oder per Telefon über 06971049922, 06938079883 oder 06950502596 (Meeting-ID: 784 034 1524
Kenncode: 947480) an der Sitzung direkt zu beteiligen oder den Live-Stream über
https://www.facebook.com/OAHuchting/ zu verfolgen. Dieser steht anschließend noch eine
Woche zum Nachverfolgen bereit! Auf eine mögliche Nutzerdatenspeicherung seitens Facebook wird hingewiesen. Es besteht die Möglichkeit, sich mit der Kommentarfunktion an der
Sitzung zu beteiligen.
Tagesordnung:
TOP 1 Zukunft der Altkleidercontainer in Huchting
TOP 2 Ausbau von Mobilitäts-Sharing-Angeboten und Mobilitäts-Hubs
TOP 3 Umgang mit invasiven Sumpfkrebsen
TOP 4 Stadtteilbudget Verkehr für den Stadtteil Huchting
TOP 5 Standortvorschläge für Trinkwasserbrunnen inkl. Antrag Grüne/LINKE
TOP 6 Anhörung Tempo 30 in der Kirchhuchtinger Landstraße
TOP 7 Mitteilungen
TOP 8 Bürgeranträge
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Öffentlichen Sitzung des Fachausschusses Klima, Umwelt und Verkehr des
Beirates Horn-Lehe
am Montag, den 25. September 2023, nach der Planungskonferenz „Gewässerschutz“
(Beginn etwa 20 Uhr)
in der Aula der Wilhelm-Focke-Oberschule, Bergiusstraße 125, 28357 Bremen ein.
Vorschlag Tagesordnung:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 28.08.2023
3. Wahlen: Sprecher:in des Fachausschusses
4. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
4.1 Einrichtung einer Temporären Spielstraße in der Peter-Henlein-Straße
4.2 Verkehrssituation Am Lehester Deich – vertagte Beschlussfassung
4.3 Illegale Müllablagerungen Im Leher Felde
5. Vorschläge für Containerstandorte der Bremer Stadtreinigung (DBS) im Stadtteil
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
7. Anträge des Beirates
8. Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Wahl einer Ausschusssprecherin oder eines Ausschusssprechers
3. Wahl der Stellvertretung
4. Sachstand Oberneulander Landstr.
- Erste Ergebnisse/Varianten nach Beschluss des Beirates für eine
Konzeptplanung aus dem Stadtteilbudget
- dazu Herr Bittcher, M+O Ingenieure Bremen
5. Sammlung von Schwerpunkthemen und Anregungen für die kommende
Legislaturperiode
6. Sachstandsberichte zu aktuellen Verkehrsthemen und Anträgen des
Ausschusses wie z.B.
- Querungshilfe Lindenweg
- Querungshilfe Achterdiek
- etc.
7. Wünsche und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
8. Verschiedenes
Hinweis: Es wird versucht werden, die Sitzung online zu übertragen. Aufgrund der technischen und
räumlichen Voraussetzungen vor Ort kann eine Übertragung jedoch nicht garantiert werden.
Zugang: https://us06web.zoom.us/j/86097130865?pwd=UXhITm8rQmtjaVlCc2YydEpaeVNqUT09
Meeting-ID: 860 9713 0865, Kenncode: 189472, Tel.-Einwahl: +49 69 3807 9884
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/1/23 vom 06.07.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Starkregenvorsorge 19.10 Uhr
Dazu: Oliver Ladeur, Hansewasser Bremen GmbH
Jens Wurthmann, Hansewasser Bremen GmbH
Jörn Bellersen, Hansewasser Bremen GmbH
Katrin Schäfer, Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
TOP 4: Planungen für das Bauprojekt „Plantage 5“- Erschließung 19.40 Uhr
und Beginn der Planungen
Dazu: Roland Schween, Kathmann Projekte GmbH
Dima Scholtes, M+O Bremen, Ingenieure
TOP 5: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.10 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.30 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 7: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.45 Uhr
