Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/03/24 vom 06.05.2024
TOP 3: Straßen- und Kanalbaumaßnahme im Steffensweg
dazu: Jürgen Prießner / Amt für Straßen und Verkehr
Meike Jäckel / Amt für Straßen und Verkehr
Arne Schmüser / HanseWasser
Thomas Wesch / HanseWasser
TOP 4: Entscheidungsbedarf in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Erörterung eingegangener Bürger:innenanträge und Bürger:innenanliegen
u.a. Modalfilter an der Helgolander Straße, dazu: Initiative „Lebendige Vegesacker“
ADFC zur Radverkehrsführung Osterfeuerberger Ring/Holsteiner Str.
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung:
TOP 7: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.04.2024 (Nr. 06/23-27)
3. Saisonal aufgestellte Sanitäranlagen in Stadtteilen
dazu: Vertretung der Bremer Stadtreinigung
4. Sachstand Mobile Marktplatzmöblierung
dazu: Vertretung des Kulturhauses Pusdorf
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/1/24 vom 13.02.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024 sowie Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024
TOP 3: Verkehrsführung während Veranstaltungen auf der 19.10 Uhr
Bürgerweide
Dazu: Annette Kriesten-Witt, Ordnungsamt (angefragt)
Annegret Preuß, Ordnungsamt (angefragt)
Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr (angefragt)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 19.50 Uhr
TOP 5: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.20 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.30 Uhr
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 18.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/3/24 vom 07.05.2024 18.05 Uhr
TOP 3: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 18.10 Uhr
a) Jugendbeteiligung b) Bevölkerung c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 4: „Ich bin ja nicht rechts, aber …“ 18.30 Uhr
- Umgang mit rassistischen Bemerkungen in Alltagssituationen
Dazu: Myrthe Reinsberg, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
André Aden, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
Fuat Kamcili, Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration,
Referat Integrationspolitik, Migrations- und Integrationsbeauftragte
TOP 5: Bericht der Beiratssprecherin / Berichte aus dem Stadtteil 19.30 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes 19.45 Uhr
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Zur Beachtung:
Hybridangebot zur alternativen Online-Teilnahme (vorherige Anmeldung im Ortsamt erforderlich)
und Livestream-Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Wesersprung Ost (geplante Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen den Stadtteilen Hemelingen
und Obervieland): Darstellung des aktuellen Sachstandes
dazu: Vertreter:innen des Amtes für Straßen und Verkehr/ASV
3. Sanierung Weserbrücke A1 und Machbarkeitsstudie zum 8-streifigen Ausbau A1 (AK Bremen-AD Stuhr)
dazu: Vertreter:innen der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und bau GmbH/DEGES
4. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der Senatorin für
Bau, Mobilität und Stadtentwicklung (Beschlussfassung)
5. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
6. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen/ Fortschreibung 2020 -
Vorstellung, Iststand, Ausblick
2. Verschiedenes
Gäste:
Markus Haacke (Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation)
Sarah-Carina Bruhse, Stefan Dierks (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)
Karsten Nowak (Handelskammer Bremen)
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Online-Zugangsdaten:
https://us06web.zoom.us/j/4942140121?pwd=azJUbm1UK0FMeUppQmpIRFdwT3Nudz09&omn=8
8605575023
oder über das Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 494 214 0121; Kenncode: 287100
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Machbarkeitsstudie zur Parkanlage am Vahrer See
2. Radwegsanierungen in der Vahr 2024 (ab ca. 19:15 Uhr)
3. Verschiedenes
Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Katrin Oetken und Corinna Kramer (Umweltbetrieb Bremen (UBB), Fachbereich
Planung); Thomas Knode (Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, Ref.
Grünordnung),
Zu TOP 2: Ali Erkün (Straßenunterhalt - Amt für Straßen und Verkehr (ASV))
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: Windkraftanlagen Mahndorf / Hansalinie (Plan mit Standorten und planungsrechtlichen Grundlagen)
TOP 3: Ausbau Solar auf öffentlichen Gebäuden
TOP 4 Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel – Einladung weiterer Anbieter
- Netto (Hemelingen und Hastedt) und Aldi (Hastedt)
TOP 5: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen
TOP 6: Verschiedenes
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.04.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: TÖB-Anhörung Verlegung Fernwärme Hemelingen und Sebaldsbrück
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von wesernetz
TOP 3: Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von REWE Hohwisch und Kaufland Sebaldsbrück
TOP 4: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen
TOP 5: Verschiedenes
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen
dazu eingeladen: Vertreter der SWB/EWE
TOP 3: Verschiedenes
u.a. Entwurf eines Info-Schreibens an Anwohner:innen zum Thema Parken in Vorgärten
Öffentliche Sitzung (Nr. 3/23-27) des Fachausschusses „Bau und Umwelt“ des Beirates Obervieland am Dienstag, den 20.02.2024, um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen (zusätzliches Hybridangebot zur alternativen OnlineTeilnahme)
Zur Beachtung:
Bitte melden Sie sich beim Ortsamt Obervieland (Tel. 361-3531 oder
office@oaobervieland.bremen.de) für eine Online-Teilnahme vorab an. Dort erhalten Sie im
Anschluss die Einwahldaten zur Sitzungskonferenz. Für den Fall, dass Sie nicht vor Ort oder über
das Onlineangebot direkt an der Sitzung teilnehmen wollen, diese aber im Livestream verfolgen
möchten, können Sie ein entsprechendes Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live nutzen.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Hundeauslaufflächen
a) Mögliche Umzäunung der bestehenden Fläche im Arster Park
b) Mögliche Benennung weiterer Prüfflächen im Stadtteil
dazu: Vertreterin der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW
3. Okeler Straße: Setzen von Findlingen im Straßenzug aus Gründen des Baumschutzes
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW und des
Umweltbetriebes Bremen/UBB
4. Initiative Erdwärme: Planung eines Nahwärmenetzes in Habenhausen (Vorstellung des Projekts)
dazu: Vertreter:innen der Initiative
5. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der
Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung/SBMS
6. Verschiedenes
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2024 (Nr. 04/23-27)
3. Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zum Beschluss des Fachausschusses vom 04.12.2023
dazu: Vertretung vom Amt für Straßen und Verkehr
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
