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Beirat Neustadt

15. Dezember, 2022 um 19:00

Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2022 (Nr. 42/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Straßenumbenennung Langemarckstraße: Beschlussfassung zum Antrag der Georg-Elser-Initiative und
Beschlussfassung zum vorliegenden Beschlussvorschlag
5. Straßenbenennungen für
a) Erschließung des Scharnhorst-Quartiers (B-Plan 2417), Straße: Niedersachsendamm
dazu: Beschlussfassung zu den Vorschlägen der Beiratsfraktionen
b) Benennung der Planstraße A auf dem Gelände des Neustadtsgüterbahnhof (B-Plan 2284)
dazu: Beschlussfassung zum Antrag von Peper und Söhne, Beschlussfassung zu Vorschlägen der
Beiratsfraktionen
6. Vorstellung des Statusberichtes III durch Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Frau Biermann
7. Stellungnahme zur Interessenbekundung hinsichtlich der Kindertagesstättenentwicklung (Franz-GrashoffStraße 4-8)
dazu: Vertreterin der Johanniter-Unfall-Hilfe, Frau Frank
8. Vorstellung zur Nutzung einer Sporthalle der HSB/Gelände der Lufthansa für Unterbringung unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
9. Nutzung des ehemaligen Staples-Marktes in der Duckwitzstraße 47
dazu: Vetreter:in der AWO Bremen
10. Stellungnahme zum Antrag auf marktrechtliche Festsetzung der Veranstaltung „Trödelmarkt auf den
Parkplatz EDU Center Duckwitzstraße“ für 2023
11. Stellungnahme zur Verteilung der Fördermittel für die Offene Jugendarbeit in 2023
12. Haushaltsanträge
Schreiben des Ortsamtes Neustadt/Woltmershausen vom 08.12.2022, Seite 2
13. Beschlussfassung zum Gleichrichterwerk in der Meyerstraße (Beschlussvorschlag aus dem Fachausschuss
Umwelt, Bau, Mobilität):
a) Stellungnahme zum Neubau
b) Stellungnahme für den Erhalt des alten Gebäudes
14. Globalmittel: Initiativantrag 400 Jahre Neustadt
15. Beschlussfassung zur Reparatur von Parkbänken und Müllgefäßen im Justitia-Park im Hohentor
16. Nachbenennung eines Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Lenkungsausschuss „Stadtteilmanagement
Neustadt
17. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Details

Datum:
15. Dezember, 2022
Zeit:
19:00
Veranstaltungskategorie:
Veranstaltung-Tags:
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Veranstaltungsort

Mensa der Oberschule am Leibnizplatz
Schulstraße 24
Bremen, Deutschland
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