Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 15.12.2022 (Nr. 43/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Gesamtbetrachtung Sanierungsgebiet Huckelriede
dazu: Herr Gieseler (Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und
Wohnungsbau)
5. Stellungnahme zum B-Plan 2351 (Koch & Bergfeld), öffentliche Auslegung
6. Stellungnahme zur Schließung des Pflegeheims Kirchweg
dazu: Vertreter:innen der Inneren Mission sowie der Senatorin für Soziales
7. Beschlussfassung zum Antrag „Green First“ (Beschlussvorschlag der Fraktion Die Grünen)
8. Stadtteilbudget Verkehr: Beschlussfassung zum Antrag auf Fahrradständer, Schachtisch und
Tischtennisplatten in den Neustadtswallanlagen
9. Stadtteilbudget Verkehr: Beschlussfassung zum Antrag auf eine neue Sitzkombination in den
Neustadtswallanlagen
10. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
veröffentlicht.
