Michael Jonitz erneut zum Vorsitzenden der CDU Mitte/Östliche Vorstadt gewählt

„Die Mauer muss weg“

Michael Jonitz

„Die Mauer muss weg“, dies war die Überschrift einer der Anträge, welcher bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung der CDU im Stadtbezirksverband Mitte/Östliche Vorstadt in der vergangenen Woche diskutiert und beschlossen wurde. Bei der Mauer handelt es sich um die Wand zu Beginn der Helenenstraße, deren Abriss seit geraumer Zeit diskutiert wird. Die Sichtschutzwand soll weiterhin bestehen bleiben.

„Wir fordern seit Jahren den Abriss der Mauer, um diesen Schandfleck im Viertel zu beseitigen,“ so Michael Jonitz, der alte und neue Vorsitzende der CDU Mitte/Östliche Vorstadt.

„Außer Schnellschüssen von Senator Mäurer gibt es hier keine Bewegung. Gerade an dieser Stelle könnte man mit wenig Geld viel bewegen, wenn man den frei gewordenen Platz offen und freundlich gestaltet. Gerade auch für die Damen in der Helenenstraße wäre dies ein Sicherheitsgewinn. Aber leider rutscht das gesamte Viertel wieder in die schrecklichen 1990er Jahre ab. Daher fordern wir, dass die Polizeipräsenz im Viertel auf hohem Niveau verstetigt wird. Auch der neu zu schaffende Ordnungsdienst kann hier eine entscheidende Rolle spielen, er muss aber personell ausreichend ausgestattet werden. Mit den aktuell geplanten 20 Stellen für ganz Bremen würden wir allein im Viertel schon nicht auskommen,“ so Michael Jonitz weiter.

Neben der einstimmigen Wahl von Michael Jonitz zum Vorsitzenden und der Beschäftigung mit der Helenenstraße und der Sicherheitslage im Viertel ging es inhaltlich um die Erreichbarkeit des Teilersatzneubaus am Klinikum mit öffentlichen Verkehrsmitteln, den Umbau der Kreuzung Herdentorsteinweg/Am Wall und die geplante Änderung des Wahlrechts.

„Den Umbau der Kreuzung Herdentorsteinweg/Am Wall und die geplante Änderung des Wahlrechts lehnen wir als Verband ab. Verkehrstechnisch muss die City weiterhin für alle erreichbar sein und eine Flickschusterei, ohne zu wissen wie die Wegeverbindungen nach dem Wegfall des Parkhauses Mitte sind, stellt eine Steuerverschwendung dar,“ so Michael Jonitz.

„Die auch von der CDU-Fraktion getragene Rolle rückwärts im Wahlrecht lehnen wir ab. Durch die aktuellen Beschlüsse wird es deutlich schwerer für Quereinsteiger und Kandidaten aus dem vorpolitischen Raum in die Bürgerschaft einzuziehen. Gerade diese Möglichkeit war aber ein Gewinn der Wahlrechtreform. Wir wissen, dass wir mit beiden Anträgen gegen die Linie der CDU-Bürgerschaftsfraktion stehen. Eine lebendige Partei zeichnet aber aus, dass man mehrere Meinungen zulassen und manchmal auch ertragen muss,“ so Michael Jonitz kämpferisch.

Letzter inhaltlicher Schritt auf der Versammlung war die Unterstützung der Schaumburger Straße in ihren Bemühungen zur Ganztagsschule zu werden. Die Oberschule bemüht sich seit Jahren Ganztagsschule zu werden, wird hierbei aber immer wieder von der rot-grünen Politik gebremst.

Abschließend zu erwähnen sind die vielen Neumitglieder, die ihren Weg in die CDU Mitte/Östliche Vorstadt gefunden haben. „Wir sind ein tolles Team, welches sehr bunt und sehr unterschiedlich ist. Von Studierenden, über Handwerker, Wissenschaftler, Polizisten und Lehrerinnen, ist alles und jeder vertreten. Besonders die große Anzahl der Neumitglieder, welche wir im letzten Jahr begrüßen dürften, freut mich. Sie jetzt auch in die Vorstandsarbeit mit einzubinden wird uns noch schlagkräftiger machen, auch wenn wir im Bereich Mitte und Östliche Vorstadt als CDU traditionell einen schweren Stand haben. Durch die Neumitglieder merken wir aber, dass wir auf dem richtigen Weg sind,“ so Michael Jonitz abschließend.