Die CDU-Fraktion des Beirats Schwachhausen hält in der Regel einmal monatlich eine reguläre Fraktionssitzung ab und zusätzlich außerordentliche Projektsitzungen zu relevanten Themen, die im Beirat und den Ausschüssen behandelt werden.
Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“
„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss […]
CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot
Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein […]
Bundesverwaltungsgericht: Gehwegparken ist rechtswidrig
Jonitz: „Parkplatznot für Anwohner Dank Rot-Rot-Grün“ Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zum sogenannten aufgesetzten Parken getroffen. Demnach ist Bremen grundsätzlich verpflichtet, gegen das rechtswidrige Abstellen auf Bürgersteigen vorzugehen. Anwohner in […]
Der Beirat Schwachhausen ist die ortspolitische Vertretung des Stadtteils. Seine Aufgabe ist, sich um alle Angelegenheiten, die in Schwachhausen von öffentlichem Interesse sind, zu kümmern. Der Beirat tagt regelmäßig. Die Einladungen werden ca. 2 Wochen vor dem Termin auf den Seiten des Ortsamtes veröffentlicht.