Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter.
Thema des Abends:
Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?
Die Veranstaltung findet statt am kommenden
Donnerstag, den 13.Juni, ab 18 Uhr, in der Bel Etage, Am Brill, Eingang Hutfilterstraße/Obernstraße.
Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, dem er bis Dezember 2023 angehörte. Sein Dezernat umfasste zuletzt insbesondere das Wahlrecht, das Parteienrecht und das Parlamentsrecht.
Als Verfassungsrichter war er 2016 verantwortlich für das Verbotsverfahren gegen die NPD, als MP des Saarlands holte er mit der CDU die absolute Mehrheit.
„Wir wollen mit Peter Müller juristisch und politisch diskutieren. Es gibt aus guten Gründen hohe Hürden für Parteienverbote in Deutschland, wo steht die AfD hier? Dieser Frage wollen wir nachgehen und damit auch diskutieren, wie man mit der AfD umgehen sollte,“ so Jens Eckhoff, Vorsitzender der CDU Bremen-Stadt.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste zuletzt insbesondere das Wahlrecht, das Parteienrecht und das Parlamentsrecht, soweit die Stellung des einzelnen Abgeordneten den Schwerpunkt bildet, und das Strafvollstreckungsrecht.
Als Verfassungsrichter war er 2016 verantwortlich für das Verbotsverfahren gegen die NPD, als MP des Saarlands holte er mit der CDU die absolute Mehrheit.
Donnerstag, 13. Juni 2024 um 18 Uhr in der Bel Etage, Hutfilterstraße
Am Donnerstag, 13. Juni möchten wir Sie
gerne um 18 Uhr zu einer Veranstaltung mit Peter Müller in die Bel Etage, Am Brill, Eingang Hutfilterstraße /Obernstraße einladen.
Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste zuletzt insbesondere das Wahlrecht, das Parteienrecht und das Parlamentsrecht, soweit die Stellung des einzelnen Abgeordneten den Schwerpunkt bildet, und das Strafvollstreckungsrecht.
Als Verfassungsrichter war er 2016 verantwortlich für das Verbotsverfahren gegen die NPD, als MP des Saarlands holte er mit der CDU die absolute Mehrheit.
Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?
Nach dem Gespräch mit Herrn Müller werden wir Zeit für Ihre Fragen haben.
18 Uhr: Veranstaltung mit Peter Müller in der Bel Etage, Am Brill, Eingang Hutfilterstraße /Obernstraße einladen.
Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste zuletzt insbesondere das Wahlrecht, das Parteienrecht und das Parlamentsrecht, soweit die Stellung des einzelnen Abgeordneten den Schwerpunkt bildet, und das Strafvollstreckungsrecht.
Als Verfassungsrichter war er 2016 verantwortlich für das Verbotsverfahren gegen die NPD, als MP des Saarlands holte er mit der CDU die absolute Mehrheit.
Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?
Nach dem Gespräch mit Herrn Müller werden wir Zeit für Ihre Fragen haben.
