Tagesordnung
1) Genehmigung der Tagesordnung
2) Genehmigung des Protokolls vom 20.02.2024
3) Sachstandsbericht
4) Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
5) Energetisches Quartierskonzept, Henning Unrath (energiekonsens)
6) Bürgerantrag von Frau Sznepka (Wohnmobile Hamhofsweg)
7) Anträge:
a) Deicherhöhung Meiermoorweg (CDU)
b) Deicherhöhung Wörpedeich (CDU)
c) Deichsicherheit Wümme/Erbrichterweg (CDU)
d) Neuerliche Ablehnung des Haushaltsantrages Ortsmitte Borgfeld
e) Erhalt der Atriumhäuser in der Bekassinenstraße und dem
Rohrdommelweg
f) Gegen Rechtsextremismus (gem. Erklärung Die Grünen – SPD – FDP)
8) Mitteilungen
9) Verschiedenes

Es ist geplant, die Abteilungen des Klinikums Links der Weser (LdW) einschließlich der Kardiologie und den zugehörigen / angeschlossenen fachärztlichen Großpraxen an das Klinikum Bremen Mitte (KBM) zu verlegen. Weiterhin geht es um die Erweiterung der Bildungsakademie. Damit wird eine Zunahme des gesamten Verkehrsaufkommens einhergehen. In der Sitzung wird dem Beirat der aktuelle Zwischenstand der Planungen zur Reduzierung der Auswirkungen auf den Stadtteil vorgestellt.

Im zweiten Teil der Sitzung geht es um das Gebäude der ehemaligen Pathologie auf dem Neuen Hulsberg Gelände. Dieses Kleinod soll für das Quartier eine besondere Wirkung entfalten – das ist der Wunsch Vieler im Stadtteil. Nun steht der Verkauf der Immobilie an. Der Käufer wird sein Konzept auf dieser Sitzung vorstellen.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

A. Genehmigung der Tagesordnung
B. Verlegung des LdW (u. a. Kardiologie inkl. der fachärztlichen Praxen) zum KBM sowie Erweiterung der Bildungsakademie – Erste Überlegungen zur Reduzierung der verkehrlichen Auswirkungen für den Stadtteil
C. Verkauf und Konzept für die „Pathologie“ auf dem Neuen Hulsberg
D. Beschluss Mittelverteilung für die Offene Jugendarbeit
E. Fragen und Wünsche aus der Bevölkerung
F. Verschiedenes

Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss der Protokolle der Sitzung vom 25.09.2023 sowie 11.12.2023
3. Anträge des Beirates
3.1 Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen auf 18 Uhr beschränken – Antrag FDP (18.12.2023)
3.2 Jan-Reiners-Wanderweg durchgehend naturschutzverträglich beleuchten – Antrag CDU (19.02.2024)
3.3 Schadensregulierung Jan-Reiners-Wanderweg auf Spielplatz Vorkampsweg – Antrag CDU (20.02.2024)
3.4 Sanierung Fußweg Achterdiek – Antrag CDU (20.02.2024)
3.5 Schulstraßen verhindern – Antrag FDP (21.02.2024)
3.6 Arbeitskreis „Parkzonen für E-Scooter“ – Antrag CDU (29.02.2024)
4. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
4.1. Kaputtes Schild Ledaweg
4.2. Gefahr am Tunnel Luisental / Berckstraße
4.3. Mülleimerleerung vor der Kita Berckstraße
4.4. Reinigung Riemstraße Herbstlaub
4.5. Fußweg Achterstraße
4.6. Maßnahmen nach Unfall Haferwende
4.7. Dixi-Toilette auf dem Gehweg Höhe Kopernikusstraße 42
4.8. Mangelhafte Beschilderung Schorf / Gartenallee
4.9. Wendesituation Seiffertstraße
4.10. Statistik Baumfällungen
5. Zustimmungen nach § 127 TKG – hier: Standorte Verteilerkästen Glasfaser NordWest
GmbH & Co. KG
5.1. Elisabeth-Segelken-Straße 56 neu
5.2. Am Rüten 9 neu
5.3. Werner-von-Siemens-Straße 3 neu
5.4. Justus-Liebig-Straße 15 neu
5.5. Nernststraße 32
5.6. Carl-Friedrich-Gauß-Str. 2
5.7. Kopernikusstraße 42
5.8. Am Lehester Deich 82 C
5.9. Am Lehester Deich 77
5.10. Peter-Henlein-Straße 42
5.11. Höger Weg 30
5.12. Am Rüten 24
5.13. Philipp-Reis-Straße 10
5.14. Voltastraße 30
5.15. Lilienthaler Heerstraße 86 neu
5.16. Voltastraße 1
5.17. Lilienthaler Heerstraße 346 neu
5.18. Leher Heerstraße vor Heinrich-Goebel-Straße neu
5.19. Nernststraße 62 neu
5.20. Philipp-Reis-Straße 26 neu
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
7. Verschiedenes

Hybridsitzung im Gemeindesaal der St. Georgsgemeinde, Kirchhuchtinger Landstraße 24 in 28259 Bremen-Huchting
Zugang PC, Tablet, Smartphone o.ä.:
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09
Telefoneinwahl: 06971049922, 06938079883, 06950502596
Meeting-ID: 784 034 1524 Kenncode: 947480.
Oder verfolgen Sie den Live-Stream über https://www.facebook.com/OAHuchting/. Dieser steht anschließend noch eine Woche zum Nachverfolgen bereit!

Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Sitzung am 11.03.2024 um 19 Uhr wird der Beirat Huchting die Beratung und Entscheidung der
Bür´´´´Stadtbürgerschaft in Bezug auf die Mittelvergabe 2024 für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Huchting beantragen. Der Beirat Huchting hat die vorgeschlagene Mittelvergabe 2024 des Amtes für Soziale
Dienste wegen des zu niedrigen Budgets und der dadurch bedingten nicht auskömmlichen Finanzierung
der Offenen Kinder- und Jugendarbeit abgelehnt. Daraufhin hat sich die zuständige Deputation mit dem
Anliegen des Beirates befasst, jedoch den Antrag des Beirates abgelehnt. Nun soll die Erhöhung der
Mittel für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadtbürgerschaft behandelt werden.
Aus dem Stadtteilbudget Verkehr sollen weitere Maßnahmen angeschoben und finanziert werden wie
die Gestaltung von Nebenanlagen an der Kirchhuchtinger Landstraße oder das Setzen von Pollern Vor
den Seelanden und am Krummacker. Damit soll die Zufahrt Unbefugter und illegale Müllablagerungen
unterbunden werden.
Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Sitzung vor Ort teilzunehmen. Zusätzlich besteht für die
Möglichkeit, sich über den Link
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09 oder per Telefon über
06971049922, 06938079883 oder 06950502596 (Meeting-ID: 784 034 1524 Kenncode: 947480) an der
Sitzung direkt zu beteiligen oder den Live-Stream über https://www.facebook.com/OAHuchting/ zu verfolgen. Dieser steht anschließend noch eine Woche zum Nachverfolgen bereit! Auf eine mögliche Nutzerdatenspeicherung seitens Facebook/Meta wird hingewiesen.
Vorläufige Tagesordnung:
1. Anfragen, Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung
2. Mitteilungen
3. Offene Kinder- und Jugendarbeit, Mittelverteilung 2024 – Beschluss ohne Aussprache: Befassung und Entscheidung Stadtbürgerschaft
4. Stadtteilbudget Verkehr
5. Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 22.01.2024 und 05.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Schulwegsicherung in der Hemelinger Heerstraße
hier: Vorstellung der Planungen
dazu eingeladen: Niklas Stemmer (Amt für Straßen und Verkehr)
Vertreter:innen der Wilhelm-Olbers-Oberschule Schule, der Eltern und Schüler:innen

TOP 3: Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Ellernstraße als Ausweichparkplatz für den Bereich Brinkmannstraße

TOP 4: Änderung des B-Plans für ein Gebiet in Hastedt zwischen Stresemannstraße und Hastedter Heerstraße
dazu eingeladen: Dr. Monika Nadrowska (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
sowie Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Fragen, Wünsche, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten

TOP 3: Bericht zum aktuellen Sachstand KiTa-Ausbau
Mit aktuellem Stand der Anmeldungen in den Kitas zum nächsten KiTa Jahr

TOP 4: Wesersprung Ost – Korbinsel Brücke
hier: Bericht zu aktuellen Bearbeitungsständen der Arbeitspakete/Schnittstellen, Entwurfsbearbeitung und Zeitplanung
dazu eingeladen: Christoph Eggers (Amt für Straßen und Verkehr)

TOP 5: Befugnisse der Bremer Stadtreinigung erweitern und Kontrollen erhöhen
Antrag der Beiratsfraktion der CDU

TOP 6: Beiratsverschiedenes
u.a. Nachwahlen in Gremien, Globalmittelvergabe

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung

TOP 2: Genehmigung der Protokolle
 Sitzung Beirat Gröpelingen vom 15.11.2023 Nr. XIV/03/23

TOP 3: Sachstand und Perspektiven der Lärmbelastung im Stadtteil
(Oslebshausen)
dazu:
Dr. Heiner Heseler (Initiative Stadtbremische Häfen – ISH)
Dr. Iven Krämer (Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation)
Judith Engel und Stellan Teply (Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft)
TOP 4: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
a) Jugendarbeit b) Bürger:Innen c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 5: Stellungnahme des Beirates Gröpelingen zum TÖB-Verfahren VE159
Seewenjestraße
TOP 6: Einsetzen eines Regionalausschusses Industriepark West
 Benennung der Mitglieder

TOP 7: Neubesetzung von Ausschüssen
 Controlling-Ausschuss
 FA Kinder, Bildung, Junge Menschen

TOP 8: Bericht des Beiratssprechers
TOP 9: Verschiedenes / Mittteilungen des Amtes

Voraussichtliche Tagesordnung

1. Bürgerantrag / Bürgeranträge (Platzhalter)
2. Standortbestimmung Bike-Port für Mitte
3. Beschlussentwurf zur Kontinuität der WC-Anlage auf dem Osterdeich

Für den internen Teil der Sitzung:

4. Vorlagen aus der Verwaltung
5. Bauakten

Eine aktualisierte Tagesordnung wird am Montag vor der Sitzung vorgelegt, bitte schauen Sie auf die Homepage des Ortsamtes.