Die Anwohner*innenversammlung findet als Hybridsitzung (Zoom) statt.

Link zur Videokonferenz: https://us06web.zoom.us/j/89681430158?pwd=VWkzcWFrMG9WM3hSemxML01rQ05iUT09

Telefonisch können Sie teilnehmen unter: +49 695 050 2596; Meeting-ID: 896 8143 0158; Kenncode: 583843

Den Anwohner*innen geht eine gesonderte Einladung per Hauswurfsendung zu.

Die Sitzung findet im Rahmen einer öffentlichen Videokonferenz statt.
Die Zugangsdaten werden rechtzeitig auf der Homepage des Ortsamtes Oberneuland
veröffentlicht.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2022
3. Sachstände zu den Beschlüssen Oberneulander Landstr.
- Tempo 30
- Ggfs. Beschluss zu einem Auftrag Gutachter bzw. Planungsbüro
4. Sachstand Maßnahmen Straße „Im Holze“
5. Sachstand Straßenzustand Rockwinkeler Heerstr.
- hier Abschnitt Höhe Worphauser Str.
6. Beteiligung Umbau und Querungshilfen Kreisel Büropark
7. Beteiligung und Stellungnahme Querungshilfe Achterdiek
8. Wünsche und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
9. Berichte aus dem Ortsamt
10. Verschiedenes

Bitte treten Sie dem Zoom-Meeting bei:
https://us06web.zoom.us/j/82570213073?pwd=b3E3K0NtZWpwSU1pNTYrTFJkaXc4dz09
Meeting-ID: 825 7021 3073
Kenncode: 912154
Per Telefon: +49 69 3807 9884# Deutschland
Meeting-ID: 825 7021 3073#
Kenncode: 912154#

Die Unterlagen zu TOP 4 stehen auch auf der Ressorthomepage unter
http://www.bauumwelt.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen213.c.3559.de / Aktuelles
für jedermann zum Download bereit

Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2022 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Sturmflutpatenschaften Projekt BREsilient – hier Bereich „Im Suhrfelde“
dazu eingeladen: Dr. Lucia Herbeck (Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwick-lung und Wohnungsbau)

TOP 3: Kommunaler Strukturaufbau Gesundheit im Bremer Osten
Eingeladen: Jane Hagedorn-Holthausen (Gesundheitsamt Bremen, Prozesskoordinatorin - Kommunaler Strukturaufbau)

TOP 4: Novellierung des Begrünungsortsgesetzes Stadtgemeinde Bremen (BegrünungsOG)
hier: Abgabe einer Stellungnahme

TOP 5: Verschiedenes
- Lärmschutz an der Bahn zwischen KöCo-Gelände, Brauerstraße bis hinter Parkplatz Hemelinger Bahnhofstraße
- Aktueller Sachstand zum Lärmschutz Autobahnzubringer Hemelingen (Vorlage des Gutachtens?)
- Fortsetzung: Mülleimer im Stadtteil (Karte und Frequentierungen)
- Fortsetzung Verschmutzungen mit Urin Bahnhofstunnel Sebaldsbrück und Hemelingen
- Fortsetzung Probleme mit Pferden Rundweg Mahndorfer See

Tagesordnung:
• 1 Bürgerantrag
• Rückmeldungen von der Behörde zu bestehenden Anträgen
• ggf. Verkehrsanhörungen

Zur Teilnahme und ggf. Änderungen bitte die Seite des Ortsamtes besuchen.

Die Sitzung kann auch als Livestream über www.fb.com/bgo.bremen/live verfolgt werden. Bürgeranträge, Wünsche
und Anregungen zu TOP 6 können auch vorab an das Ortsamt unter office@oaobervieland.bremen.de gesandt werden. Die Teilnahme über den Chat des Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Spielraumförderung in Obervieland: Aktueller Sachstand
dazu: Vertreterin des Amtes für Soziale Dienste
3. Zwischenstand zum Landesprogramm „Lebendige Quartiere – Sonder- und Kleinstgebiete“ (hier: Arsten-Nord)
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport/SJIS und der Hans-Wendt-Stiftung
4. Beiratsantrag „Polizeiarbeit und Ausstattung der Polizeireviere im Bremer Süden“ (Beschlussfassung im Nachgang
der Beiratssitzung vom 15.02.2022)
5. Globalmittelanträge:
a) Bürgerhaus Obervieland, Biografieprojekt „…wenn ich an meine Kindheit denke“
b) Bürgerhaus Obervieland, Lichterfest 2022
6. Bürgeranträge, Wünsche Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
7. Mitteilungen des Ortsamtsleiters

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Zoom: Zugang PC, Tablet, Smartphone o.ä. über
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09
Telefoneinwahl: 06971049922, 06938079883, 06950502596
Meeting-ID: 784 034 1524 Kenncode: 947480
Oder verfolgen Sie den Live-Stream über https://www.facebook.com/OAHuchting/. Dieser
steht anschließend noch eine Woche zum Nachverfolgen bereit!

Sondersitzung: Aufgrund der Bedeutung des Themas wird eine Sonder-Sitzung
anberaumt. Die Bauarbeiten zur Verlängerung der Straßenbahnlinien 1 und 8 haben vor Wochen
begonnen. Parallel werden zurzeit weitere Großbauvorhaben umgesetzt wie der Ersatzneubau
der Brücke B75-Varreler Bäke (DEGES) oder die Erneuerung bzw. der Ausbau des Fernwärmenetzes (wesernetz Bremen GmbH). Die Auswirkungen im Stadtteil sind enorm. Weitere Baumaßnahmen werden folgen. Die anstehenden Bauphasen der Straßenbahnverlängerung werden in
der Sonder-Sitzung diskutiert. Ein Schwerpunktthema wird der Schienenersatzverkehr sein, welcher voraussichtlich ab 06.06.2022 für 4 Wochen zwischen Huchting und der Domsheide anstelle
der Straßenbahnlinien 1 und 8 eingerichtet werden soll. Fahrwege, Taktungen, Zustiege insbesondere auch für Menschen mit Einschränkungen, Anzahl der Busse, evtl. Schnellbusse oder
Busspuren etc. sind zu klärende Fragen. Des Weiteren fehlen nach wie vor Fahrgastinformationstafeln an Haltestellen, beispielsweise am Roland-Center. Die Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind völlig unzureichend. Ziel ist es, die Einschränkungen für die Menschen und den Stadtteil so gering wie möglich zu halten.
Für die Öffentlichkeit, Gäste und Antragsteller:innen besteht die Möglichkeit, sich über den Link
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09 oder per Telefon
über 06971049922, 06938079883 oder 06950502596 (Meeting-ID: 784 034 1524 Kenncode:
947480) an der Sitzung direkt zu beteiligen oder den Live-Stream über https://www.facebook.com/OAHuchting/ zu verfolgen. Dieser steht anschließend noch eine Woche zum Nachverfolgen bereit! Auf eine mögliche Nutzerdatenspeicherung seitens Facebook wird hingewiesen. Es
besteht die Möglichkeit, sich mit der Kommentarfunktion an der Sitzung zu beteiligen. Der Stream
steht anschließend noch eine Woche zum Nachverfolgen bereit.

Tagesordnung:
TOP 1 Baustellen- und Verkehrssituation inkl. ÖPNV in Huchting
TOP 2 Verschiedenes

Sitzung des Beirates Neustadt am
Donnerstag, den 28. April 2022, um 19:00 Uhr (bis max. 21:55 Uhr)
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)

Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)
per Telefon: +49 69 3807 9884, (Direktwahl: +496938079884,,91567026371#,,,,*441939#)
Meeting-ID: 915 6702 6371, Kenncode: 441939

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung (mit Zeitvorgaben)
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
(Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (- max. 19:45 Uhr)
3. Beschlussfassung zur Förderung der offenen Jugendarbeit (vertagt aus Beirat am 24.03.22)
4. Bürger:innenantrag „Forum Verkehrswende“ zur Beauftragung von Gutachten für
Bewohner:innenparken (- max. 21:00 Uhr)
5. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) DENKORTE: Aufstellung einer Stele am Friedhof Buntentor für Sinti + Roma
b) Runder Tisch des Beirats Obervieland zur Zukunft des Krankenhauses Links der Weser –
Kostenbeteiligung (- max. 21:30 Uhr)
c) ATS Buntentor: Chronik 120 Jahre (nach Vorberatung im Fachausschuss Kultur, Arbeit, Wirtschaft)
d) KulturSommerSummarum (nach Vorberatung im Fachausschuss Kultur, Arbeit, Wirtschaft)
e) evtl. weitere Anträge
6. Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2022 (Nr. 35/19-23)
7. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Bitte treten Sie dem Zoom-Meeting bei
https://us06web.zoom.us/j/84044297494?pwd=T25BaWhiVCtyRmQrYm91ZjZoSU9nQT09
Meeting-ID: 840 4429 7494
Kenncode: 265372
Per Telefon: +496950500951#
Meeting-ID: 840 4429 7494#
Kenncode: 265372#

Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.03.2022
TOP 2: Anträge
TOP 3: Verschiedenes