Öffentlichen Sitzung (Nr. 5/23-27) des Beirates Obervieland am
Dienstag, den 14. November 2023, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen
(zusätzliches Hybridangebot zur alternativen Online-Teilnahme).
Zur Beachtung:
Bitte melden Sie sich beim Ortsamt Obervieland (Tel. 361-3531 oder office@oaobervieland.bremen.de) für eine
Online-Teilnahme vorab an. Dort erhalten Sie im Anschluss die Einwahldaten zur Sitzungskonferenz.Für den Fall,
dass Sie nicht vor Ort oder über das Onlineangebot direkt an der Sitzung teilnehmen wollen, diese aber im Livestream verfolgen möchten, können Sie ein entsprechendes Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live nutzen. Bürgeranträge, Wünsche und Anregungen zu TOP 6 können auch vorab an das Ortsamt unter
office@oaobervieland.bremen.de gesandt werden. Die Teilnahme über den Chat des Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle polizeiliche Entwicklungen im Stadtteil (Kriminalstatistik)
dazu: Vertreter der Polizei Bremen
3. Quartiersentwicklung Arsten-Nord: Darstellung des aktuellen Sachstands
dazu: Vertreter der Hans-Wendt-Stiftung
4. Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung: Vorstellung Arbeit und Ziele des Netzwerks
dazu: Vertreter des Bremer Netzwerks Bürgerbeteiligung
5. Globalmittelanträge: Es werden drei Anträge der Antragsteller DRK Bremen, Ausspann e.V. und
Ev. Kirchengemeinde Arsten-Habenhausen behandelt.
6. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
7. Mitteilungen des Ortsamtsleiters

Jahreshauptversammlung, Themen u.a. Vorbereitung Wahlkampf

Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.09.2022
3. Stand des Vorplanungskonzeptes zum Klimacampus WFO und Marie-CurieGrundschule
4. Wünsche, Fragen und Anregungen der Schul- und Kita-Leitungen im Stadtteil
5. Wünsche, Fragen und Anregungen der Öffentlichkeit
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Tagesordnung
1) Genehmigung der Tagesordnung
2) Genehmigung des Protokolls vom 22. November 2022
3) Sachstandsbericht
4) Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
5) Anträge:
a) Stadtteil –Budget Bewässerungssäcke (CDU)
6) Mitteilungen
7) Verschiedenes

Es wird darum gebeten, die allgemeinen Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten und
eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen.
Personen mit Erkältungssymptomen bitten wir, möglichst nicht an der Sitzung teilzunehmen – vielen Dank!

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.11.2022 (Nr. 35/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
4. Vorstellung und Stellungnahme zum Gewerbeentwicklungsprogramm der Stadt Bremen 2030
dazu: Vertretung der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
5. Stellungnahme zur Schulsituation in Woltmershausen
6. Stellungnahme zur 21. FNP-Änderung und zum Bebauungsplan 2545A (Tabakquartier)
7. Beschluss zur Anpassung von Veranstaltungszeiten für Freiluftpartys in Woltmershausen
8. Beschlussfassung zu Globalmitteln einschließlich Mittelübertragung ins Haushaltsjahr 2023
9. Verschiedenes
Sitzungsunterlagen werden, wenn möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.

Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2022 (Nr. 42/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Straßenumbenennung Langemarckstraße: Beschlussfassung zum Antrag der Georg-Elser-Initiative und
Beschlussfassung zum vorliegenden Beschlussvorschlag
5. Straßenbenennungen für
a) Erschließung des Scharnhorst-Quartiers (B-Plan 2417), Straße: Niedersachsendamm
dazu: Beschlussfassung zu den Vorschlägen der Beiratsfraktionen
b) Benennung der Planstraße A auf dem Gelände des Neustadtsgüterbahnhof (B-Plan 2284)
dazu: Beschlussfassung zum Antrag von Peper und Söhne, Beschlussfassung zu Vorschlägen der
Beiratsfraktionen
6. Vorstellung des Statusberichtes III durch Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Frau Biermann
7. Stellungnahme zur Interessenbekundung hinsichtlich der Kindertagesstättenentwicklung (Franz-GrashoffStraße 4-8)
dazu: Vertreterin der Johanniter-Unfall-Hilfe, Frau Frank
8. Vorstellung zur Nutzung einer Sporthalle der HSB/Gelände der Lufthansa für Unterbringung unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
9. Nutzung des ehemaligen Staples-Marktes in der Duckwitzstraße 47
dazu: Vetreter:in der AWO Bremen
10. Stellungnahme zum Antrag auf marktrechtliche Festsetzung der Veranstaltung „Trödelmarkt auf den
Parkplatz EDU Center Duckwitzstraße“ für 2023
11. Stellungnahme zur Verteilung der Fördermittel für die Offene Jugendarbeit in 2023
12. Haushaltsanträge
Schreiben des Ortsamtes Neustadt/Woltmershausen vom 08.12.2022, Seite 2
13. Beschlussfassung zum Gleichrichterwerk in der Meyerstraße (Beschlussvorschlag aus dem Fachausschuss
Umwelt, Bau, Mobilität):
a) Stellungnahme zum Neubau
b) Stellungnahme für den Erhalt des alten Gebäudes
14. Globalmittel: Initiativantrag 400 Jahre Neustadt
15. Beschlussfassung zur Reparatur von Parkbänken und Müllgefäßen im Justitia-Park im Hohentor
16. Nachbenennung eines Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Lenkungsausschuss „Stadtteilmanagement
Neustadt
17. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.

Die Sitzung findet in Form einer Online-Video-Konferenz statt
Zugangslink: https://us06web.zoom.us/j/82597976588?pwd=aElhNVFpWWc2dk93Sy9hTUdYV3JIUT09
Tel. Einwahl: +49 695 050 2596 Meeting-ID: 825 9797 6588 Kenncode: 260621

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung und
„Themenspeicher“ für künftige Sitzungen
TOP 2: Genehmigungen der Protokolle Soziales Nr. XIII/04/22 vom 07.09.2022
TOP 3: Vorstellung eines neuen Projektes der Kinder- und Jugendpsychiatrie
dazu: Frau Marie-Christin Herbrich und Frau Claudia Kopf – Landesvereinigung für
Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e.V.
TOP 4: Sachstand Ambulante Suchtabhängigenhilfe
dazu: Frau Julia Fischer und Herr Tobias Winkler / Ambulante Suchthilfe
Bremen gGmbH
TOP 5: Entscheidungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 6: Mitteilungen des Amtes/Berichte aus den Gremien/Verschiedenes
Nicht öffentlich
TOP 7: Entscheidungen in Globalmittelangelegenheiten

Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten
und eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen. Vielen Dank!

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
3. Kurzvorstellung des Projektes „CARAT“ (caring all together)
dazu: Vertreter:innen des Projektes
4. Stellungnahme zu Querungshilfen
a) Buntentorsteinweg, Höhe Huckelrieder Friedensweg
b) Thedinghauser Straße, ca. Höhe Gottfried-Menken-Straße
5. Stellungnahme zur Schulstandortplanung
6. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen (optional)
7. Beschluss über Radweg auf dem Ochtumdeich
8. Genehmigung der Protokolle vom 28.04. und 19.05.22 (Nrn. 36+37/19-23)
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.

Einladung der Beiräte Gröpelingen, Findorff, und Walle.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung
TOP 2: Ersatzbau Westbad und Fassadensanierung Paradice
hier: Stellungnahme zur Bauakte
dazu: Martina Baden, Uwe Siefke / Bremer Bäder GmbH
Udo Janßen, Elisabeth Böckmann / Architekturbüro Janßen Bär Partnerschaft
Michael Horeis / Landschaftsarchitekten Horeis + Blatt Partnerschaft
TOP 3: Psychiatrische Versorgung im Bremer Westen ca. 19.45 Uhr
dazu: Jörg Utschakowski / Senatorin für Gesundheit
Klaus Pramann / Blaue Karawane e.V.
Lutz-Uwe Dünnwald, Christa Hegmann / Bremer Werkgemeinschaft GmbH
Dr. Martin Bührig / GENO
TOP 4: Mitteilung des Amtes/Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.