Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 22.01.2024 und 05.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Schulwegsicherung in der Hemelinger Heerstraße
hier: Vorstellung der Planungen
dazu eingeladen: Niklas Stemmer (Amt für Straßen und Verkehr)
Vertreter:innen der Wilhelm-Olbers-Oberschule Schule, der Eltern und Schüler:innen

TOP 3: Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Ellernstraße als Ausweichparkplatz für den Bereich Brinkmannstraße

TOP 4: Änderung des B-Plans für ein Gebiet in Hastedt zwischen Stresemannstraße und Hastedter Heerstraße
dazu eingeladen: Dr. Monika Nadrowska (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
sowie Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2024 (Nr. 04/23-27)
3. Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zum Beschluss des Fachausschusses vom 04.12.2023
dazu: Vertretung vom Amt für Straßen und Verkehr
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.

Öffentliche Sitzung (Nr. 3/23-27) des Fachausschusses „Bau und Umwelt“ des Beirates Obervieland am Dienstag, den 20.02.2024, um 18.00 Uhr im Bürgerhaus Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen (zusätzliches Hybridangebot zur alternativen OnlineTeilnahme)
Zur Beachtung:
Bitte melden Sie sich beim Ortsamt Obervieland (Tel. 361-3531 oder
office@oaobervieland.bremen.de) für eine Online-Teilnahme vorab an. Dort erhalten Sie im
Anschluss die Einwahldaten zur Sitzungskonferenz. Für den Fall, dass Sie nicht vor Ort oder über
das Onlineangebot direkt an der Sitzung teilnehmen wollen, diese aber im Livestream verfolgen
möchten, können Sie ein entsprechendes Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live nutzen.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Hundeauslaufflächen
a) Mögliche Umzäunung der bestehenden Fläche im Arster Park
b) Mögliche Benennung weiterer Prüfflächen im Stadtteil
dazu: Vertreterin der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW
3. Okeler Straße: Setzen von Findlingen im Straßenzug aus Gründen des Baumschutzes
dazu: Vertreter:innen der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft/SUKW und des
Umweltbetriebes Bremen/UBB
4. Initiative Erdwärme: Planung eines Nahwärmenetzes in Habenhausen (Vorstellung des Projekts)
dazu: Vertreter:innen der Initiative
5. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der
Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung/SBMS
6. Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.11.2023 und Rückmeldungen

TOP 2: Thema „Entwicklung einer Gesamtstrategie zur Stärkung gesundheitsfördernder Strukturen im Bremer Osten“
Dazu eingeladen: Nicole Tempel und Sonya Cengiz von der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V., Jane Hagedorn-Holthausen vom Gesundheitsamt Bremen, Projekt Kommunaler Strukturaufbau und Leman Hasanova Gesundheitsfachkraft im Quartier

TOP 3: Verschiedenes, u.a.
Bürgerantrag Werner Stührmann aus GFA 10.01.2024, Reinigung der Straßen von Laub
Antrag Fraktion Die Linke zu Privatfliegern
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Wolfsschutzkonzept

öffentliche Hybrid-Sitzung (Zoom)

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. E-Scooter-Abstellräume im Stadtteil
2. Bordsteinabsenkungen /Korrekturvorschläge
3. Radweg an der Kurfürstenallee /stadtauswärts
4. Bericht Ortstermin Schneverdinger Str.
5. Verschiedenes

Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Dr. Sebastian Eickenjäger (Senator für Inneres und Sport)

Öffentliche Sitzung (Nr. 05/23-27) des Ausschusses „Umwelt, Bau und Wohnen, Wirtschaft, Nahversorgung, Gewerbe“ des Beirates Neustadt am
Donnerstag, den 08.02.2024, 18:30 Uhr
Ort: Mensa der Oberschule Leibnizplatz, Schulstraße 24, 28199 Bremen
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.12.2023 (Nr. 04/23-27)
3. Bürger:innenanträge, Fragen, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
4. Containerstellplatz an der Theodor-Storm-Straße
5. Stand Nachpflanzungen Delmemarkt/Pappelstraße
6. Berichte des Amtes
7. Berichte aus dem Fachausschuss
8. Verschiedenes

Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
eingestellt.

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 3: Verschiedenes
Festlegung der Sitzungstermine für 2024
Vorschlag: 19.02., 06.05., 05.08. und 18.11.2024

Änderungen sind auf der homepage des Ortsamtes möglich

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023 (Nr.03/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (bis max. 19:30 Uhr)
4. Vorstellung Projektstand Brücke „Großer Wesersprung“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Planungsergebnisse Stadtstrecke BA 4
dazu: Vertreter der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
6. Benennung von Mitgliedern für den Regionalausschuss Krankenhaus Links der Weser
7. Stellungnahme zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Initiativantrag Grabpflege Familie Dickel
b) Initiativantrag Pflanzen für Gottfried-Menken-Markt
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/2/23 vom 29.08.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Nachbereitung Verkehrssituation zum Freimarkt 19.10 Uhr
Dazu: ReferentIn Senator für Inneres
TOP 4: Fußverkehrscheck 19.40 Uhr
Dazu: Lara Wohland, Planersocietät
Kim Vivian Hanke, SMBS
TOP 5: Globalmittelantrag „Wanderbaumallee“ des Vereins SozialÖkologie 20.00 Uhr
Dazu: Mike Martens, Verein SozialÖkologie e.V.
TOP 6: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.20 Uhr
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.40 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 8: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 21.00 Uhr

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.09.2023 (Nr. 01/23-27)
3. Stellungnahme des Beirates Woltmershausen
a) zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO-24)
b) zur Änderung des Bremischen Ingenieurgesetzes (BremIngG)
c) zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEGV)
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes

Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.