Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.06.2024

TOP 2: Anträge

TOP 3: Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/01/24 vom 18.01.2024
TOP 3: ÖPNV in der Überseestadt
dazu: Lars Degen / Fachbereichsleiter Verkehrs- und Angebotsplanung BSAG
TOP 4: Ergebnis des Schalltechnischen Gutachtens und der Verkehrszählungen zum Kommodore-Johnsen-Boulevard
dazu: Mara Hartwig / Amt für Straßen und Verkehr
TOP 5: Situation der Spielflächen in der Überseestadt
dazu angefragt: Vertreter:in der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
TOP 6: Sachstand und Perspektiven
Überseestadt/Überseeinsel
TOP 7: Entscheidungsbedarf in Fachausschussangelegenheiten
Bürger:
- Beschwerde zu neuer Park-/Liefer-Regelung Franziskuskaje
von ansässigem Unternehmen
- Antrag für Blitzer bei Rotlichtverstößen
Beirat:
- Benennung einer neuen Straße
- „Bänke für Bremen“ Aufstellungskosten und Bedarfsträgerschaft
TOP 8: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 8: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren

Tagesordnung:
1. Genehmigung des Sitzungsprotokoll Sitzung vom 29.01.2024 (ca. 5 min)
2. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
in Stadtteilangelegenheiten (ca. 10 min)

3. Bericht zur Situation des Jugendbeirates Osterholz
(angefragt, Nicky Bohling vom Jugendbeirat) (ca. 10 min)
4. Thema „politische Bildung“ in den Schulen im Stadtteil Osterholz
a) Welche Faktoren begünstigen eine stärkere Beteiligung der Bürger*innen?
Wie festigen wir die Demokratie? (bereits zugesagt Prof. Dr. Lothar Probst)
(ca. 15 min)
b) Welche Erfahrungen mit der Stärkung der Demokratie hat die Landeszentrale für
politische Bildung (angefragt, Landeszentrale für politische Bildung) (ca. 10 min)
c) Welche Erfahrungen gibt es mit Jugendlichen?
Wie kann ich Jugendliche aktivieren politisch zu handeln?
(angefragt, Lidice-Haus) (ca. 10 min)
d) Wie kann politische Bildung im Rahmen der Schulen stattfinden?
(angefragt, Frau Raschen von der Senatorin für Kinder und Bildung) (ca. 10 min)
e) Was passiert außerdem um Schüler*innen im politischen Handeln zu stärken?
(alle Referenten)
5. Anträge
- Beschluss über Vergabe der Globalmittel 2024 (ca. 10 min)
2

6. Bürgeranträge in Stadtteilangelegenheiten (ca. 5 min)
7. Mitteilungen des Ortsamtes (ca. 5 min)
8. Verschiedenes (ca. 5 min)

Tagesordnung:

1) Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2) Genehmigung des Protokolls vom 07. November 2023
3) Ausbaupläne der A27 – Was kann der Jugendbeirat da machen?
4) Nachbesprechung 2. Horner Jugendkonferenz vom 18. November 2023
5) Planung Weihnachtsmarkt am 03. Dezember 2026
6) Mitteilungen des Sprechers & des Ortsamtes
7) Habt Ihr noch etwas?

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Öffentlichen Sitzung des Beirates Borgfeld
am Dienstag, dem 21.11.2023 um 19:30 Uhr
in der Schützenhalle

Tagesordnung
1) Genehmigung der Tagesordnung
2) Genehmigung des Protokolls vom 19. September 2023
3) Sachstandsbericht
4) Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
5) Neugestaltung der Ortsmitte; dazu Frau Fietze und
Kollegin/Kollege aus dem Hause SBMS (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung).
6) Glasfaserversorgung für Borgfeld, dazu Herr Beuermann (Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation).
7) Anträge:
a) Verkehrssicherheit Daniel-Jacobs-Allee, Einricht. Zebrastreifen (Die Grünen)
b) Kiebitzbrink (Prüfauftrag), (Die Grünen)
c) Ausstattung mit Defibrillatoren in Borgfeld (Die Grünen)
d) Nachpflanzungen (SPD)
e) Überquerung Daniel-Jacobs-Allee (SPD)
f) Stellungnahme Änderung §10 OBG (FDP)
g) Verkehrsführung Radfahrer (Die Grünen)
8) Mitteilungen
9) Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023 (Nr.03/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (bis max. 19:30 Uhr)
4. Vorstellung Projektstand Brücke „Großer Wesersprung“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Planungsergebnisse Stadtstrecke BA 4
dazu: Vertreter der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
6. Benennung von Mitgliedern für den Regionalausschuss Krankenhaus Links der Weser
7. Stellungnahme zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Initiativantrag Grabpflege Familie Dickel
b) Initiativantrag Pflanzen für Gottfried-Menken-Markt
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.

Link zur Videokonferenz: https://us06web.zoom.us/j/83951102396?pwd=Vc60QCav92lP4ukH1J8jbZRErrbfWh.1

Telefonische Einwahl unter: +49 69 50 50 25 96, Meeting-ID: 839 5110 2396, Kenncode: 776 272

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Geschäftsordnung des Beirats Vahr
2. Bürger:innenanträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
3. Geschwindigkeitsregelung August-Bebel-Allee
4. Fernwärme - Oststrang-Erneuerung des 2. und 3. Bauabschnitts
5. Vorstellung des „Martinsclubs Bremen“
6. Verschiedenes

Als Gäste sind eingeladen:

• zu Top 3: Christian Schmidt (Amt für Straßen und Verkehr (ASV))
• zu Top 4: Matthias Müller (wesernetz Bremen GmbH)
• zu Top 5: Stefanie Bourai-Touré (Martinsclub Bremen)