Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/03/24 vom 06.05.2024
TOP 3: Straßen- und Kanalbaumaßnahme im Steffensweg
dazu: Jürgen Prießner / Amt für Straßen und Verkehr
Meike Jäckel / Amt für Straßen und Verkehr
Arne Schmüser / HanseWasser
Thomas Wesch / HanseWasser
TOP 4: Entscheidungsbedarf in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Erörterung eingegangener Bürger:innenanträge und Bürger:innenanliegen
u.a. Modalfilter an der Helgolander Straße, dazu: Initiative „Lebendige Vegesacker“
ADFC zur Radverkehrsführung Osterfeuerberger Ring/Holsteiner Str.
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes

Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung:
TOP 7: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.04.2024 (Nr. 06/23-27)
3. Saisonal aufgestellte Sanitäranlagen in Stadtteilen
dazu: Vertretung der Bremer Stadtreinigung
4. Sachstand Mobile Marktplatzmöblierung
dazu: Vertretung des Kulturhauses Pusdorf
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes

Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/1/24 vom 13.02.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024 sowie Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024
TOP 3: Verkehrsführung während Veranstaltungen auf der 19.10 Uhr
Bürgerweide
Dazu: Annette Kriesten-Witt, Ordnungsamt (angefragt)
Annegret Preuß, Ordnungsamt (angefragt)
Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr (angefragt)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 19.50 Uhr
TOP 5: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.20 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.30 Uhr

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 18.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/3/24 vom 07.05.2024 18.05 Uhr
TOP 3: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 18.10 Uhr
a) Jugendbeteiligung b) Bevölkerung c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 4: „Ich bin ja nicht rechts, aber …“ 18.30 Uhr
- Umgang mit rassistischen Bemerkungen in Alltagssituationen
Dazu: Myrthe Reinsberg, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
André Aden, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
Fuat Kamcili, Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration,
Referat Integrationspolitik, Migrations- und Integrationsbeauftragte
TOP 5: Bericht der Beiratssprecherin / Berichte aus dem Stadtteil 19.30 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes 19.45 Uhr

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Zur Beachtung:
Hybridangebot zur alternativen Online-Teilnahme (vorherige Anmeldung im Ortsamt erforderlich)
und Livestream-Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Wesersprung Ost (geplante Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen den Stadtteilen Hemelingen
und Obervieland): Darstellung des aktuellen Sachstandes
dazu: Vertreter:innen des Amtes für Straßen und Verkehr/ASV
3. Sanierung Weserbrücke A1 und Machbarkeitsstudie zum 8-streifigen Ausbau A1 (AK Bremen-AD Stuhr)
dazu: Vertreter:innen der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und bau GmbH/DEGES
4. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der Senatorin für
Bau, Mobilität und Stadtentwicklung (Beschlussfassung)
5. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
6. Mitteilungen des Ortsamtsleiters

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

 

Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen/ Fortschreibung 2020 -
Vorstellung, Iststand, Ausblick
2. Verschiedenes
Gäste:
Markus Haacke (Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation)
Sarah-Carina Bruhse, Stefan Dierks (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)
Karsten Nowak (Handelskammer Bremen)

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Online-Zugangsdaten:
https://us06web.zoom.us/j/4942140121?pwd=azJUbm1UK0FMeUppQmpIRFdwT3Nudz09&omn=8
8605575023
oder über das Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 494 214 0121; Kenncode: 287100

Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Machbarkeitsstudie zur Parkanlage am Vahrer See
2. Radwegsanierungen in der Vahr 2024 (ab ca. 19:15 Uhr)
3. Verschiedenes
Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Katrin Oetken und Corinna Kramer (Umweltbetrieb Bremen (UBB), Fachbereich
Planung); Thomas Knode (Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, Ref.
Grünordnung),
Zu TOP 2: Ali Erkün (Straßenunterhalt - Amt für Straßen und Verkehr (ASV))

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung erfolgt eine nichtöffentliche Sitzung, auf der im Rahmen der
Anhörung Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu Bauanträgen abgegeben werden.

Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: Windkraftanlagen Mahndorf / Hansalinie (Plan mit Standorten und planungsrechtlichen Grundlagen)
TOP 3: Ausbau Solar auf öffentlichen Gebäuden
TOP 4 Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel – Einladung weiterer Anbieter
- Netto (Hemelingen und Hastedt) und Aldi (Hastedt)
TOP 5: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen
TOP 6: Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.04.2024 und Rückmeldungen

TOP 2: TÖB-Anhörung Verlegung Fernwärme Hemelingen und Sebaldsbrück
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von wesernetz

TOP 3: Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von REWE Hohwisch und Kaufland Sebaldsbrück

TOP 4: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen

TOP 5: Verschiedenes

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung erfolgt eine nichtöffentliche Sitzung, auf der im Rahmen der
Anhörung Träger öffentlicher Belange Stellungnahmen zu Bauanträgen abgegeben werden.

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2024 und Rückmeldungen

TOP 2: Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen
dazu eingeladen: Vertreter der SWB/EWE

TOP 3: Verschiedenes
u.a. Entwurf eines Info-Schreibens an Anwohner:innen zum Thema Parken in Vorgärten