Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/03/24 vom 06.05.2024
TOP 3: Straßen- und Kanalbaumaßnahme im Steffensweg
dazu: Jürgen Prießner / Amt für Straßen und Verkehr
Meike Jäckel / Amt für Straßen und Verkehr
Arne Schmüser / HanseWasser
Thomas Wesch / HanseWasser
TOP 4: Entscheidungsbedarf in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Erörterung eingegangener Bürger:innenanträge und Bürger:innenanliegen
u.a. Modalfilter an der Helgolander Straße, dazu: Initiative „Lebendige Vegesacker“
ADFC zur Radverkehrsführung Osterfeuerberger Ring/Holsteiner Str.
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung:
TOP 7: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.04.2024 (Nr. 06/23-27)
3. Saisonal aufgestellte Sanitäranlagen in Stadtteilen
dazu: Vertretung der Bremer Stadtreinigung
4. Sachstand Mobile Marktplatzmöblierung
dazu: Vertretung des Kulturhauses Pusdorf
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/1/24 vom 13.02.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024 sowie Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024
TOP 3: Verkehrsführung während Veranstaltungen auf der 19.10 Uhr
Bürgerweide
Dazu: Annette Kriesten-Witt, Ordnungsamt (angefragt)
Annegret Preuß, Ordnungsamt (angefragt)
Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr (angefragt)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 19.50 Uhr
TOP 5: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.20 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.30 Uhr
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 18.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/3/24 vom 07.05.2024 18.05 Uhr
TOP 3: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten 18.10 Uhr
a) Jugendbeteiligung b) Bevölkerung c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 4: „Ich bin ja nicht rechts, aber …“ 18.30 Uhr
- Umgang mit rassistischen Bemerkungen in Alltagssituationen
Dazu: Myrthe Reinsberg, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
André Aden, Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus
Fuat Kamcili, Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration,
Referat Integrationspolitik, Migrations- und Integrationsbeauftragte
TOP 5: Bericht der Beiratssprecherin / Berichte aus dem Stadtteil 19.30 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes 19.45 Uhr
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Zur Beachtung:
Hybridangebot zur alternativen Online-Teilnahme (vorherige Anmeldung im Ortsamt erforderlich)
und Livestream-Angebot unter www.fb.com/bgo.bremen/live.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Wesersprung Ost (geplante Fußgänger- und Radfahrerbrücke zwischen den Stadtteilen Hemelingen
und Obervieland): Darstellung des aktuellen Sachstandes
dazu: Vertreter:innen des Amtes für Straßen und Verkehr/ASV
3. Sanierung Weserbrücke A1 und Machbarkeitsstudie zum 8-streifigen Ausbau A1 (AK Bremen-AD Stuhr)
dazu: Vertreter:innen der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und bau GmbH/DEGES
4. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget des Beirates bei der Senatorin für
Bau, Mobilität und Stadtentwicklung (Beschlussfassung)
5. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
6. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Kommunales Zentren- und Nahversorgungskonzept Bremen/ Fortschreibung 2020 -
Vorstellung, Iststand, Ausblick
2. Verschiedenes
Gäste:
Markus Haacke (Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation)
Sarah-Carina Bruhse, Stefan Dierks (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)
Karsten Nowak (Handelskammer Bremen)
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Online-Zugangsdaten:
https://us06web.zoom.us/j/4942140121?pwd=azJUbm1UK0FMeUppQmpIRFdwT3Nudz09&omn=8
8605575023
oder über das Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 494 214 0121; Kenncode: 287100
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Machbarkeitsstudie zur Parkanlage am Vahrer See
2. Radwegsanierungen in der Vahr 2024 (ab ca. 19:15 Uhr)
3. Verschiedenes
Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Katrin Oetken und Corinna Kramer (Umweltbetrieb Bremen (UBB), Fachbereich
Planung); Thomas Knode (Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, Ref.
Grünordnung),
Zu TOP 2: Ali Erkün (Straßenunterhalt - Amt für Straßen und Verkehr (ASV))
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.05.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: Windkraftanlagen Mahndorf / Hansalinie (Plan mit Standorten und planungsrechtlichen Grundlagen)
TOP 3: Ausbau Solar auf öffentlichen Gebäuden
TOP 4 Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel – Einladung weiterer Anbieter
- Netto (Hemelingen und Hastedt) und Aldi (Hastedt)
TOP 5: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen
TOP 6: Verschiedenes
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.04.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: TÖB-Anhörung Verlegung Fernwärme Hemelingen und Sebaldsbrück
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von wesernetz
TOP 3: Fahrradabstellanlagen beim Einzelhandel
Dazu eingeladen: Vertreter:innen von REWE Hohwisch und Kaufland Sebaldsbrück
TOP 4: Vorbesprechung weiterer Tagesordnungspunkte und Fragestellungen für die nächsten Sitzungen
TOP 5: Verschiedenes
Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2024 und Rückmeldungen
TOP 2: Bearbeitungsdauer von Anträgen zur Inbetriebnahme von Photovoltaikanlagen
dazu eingeladen: Vertreter der SWB/EWE
TOP 3: Verschiedenes
u.a. Entwurf eines Info-Schreibens an Anwohner:innen zum Thema Parken in Vorgärten