Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 31.08.2023 (Nr.02/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Vorstellung Projektstand Brücke (Geh- und Radwegebrücke) über die Kleine Weser,
„Wesersprung Mitte“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Bebauungsplan 2529 – E 1051 Kornquartier - TÖB-Beteiligung im Zuge der
Ausbauplanung öffentliche Verkehrsanlagen
dazu: Vertreter vom ASP Atelier Schreckenberg
6. Haushaltsantrag „Skaten in der Neustadt“
7. Stellungnahme zu: Antrag auf marktrechtliche Festsetzung für „Lichter der Neustadt 2023“
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen (optional)
9. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.03.2023
3. Kassenärztliche Versorgung Oberneuland
Hierzu nehmen Vertreter*innen der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen teil.
4. Planungsstand Bike and Ride Anlage Bahnhof Oberneuland
Hierzu nimmt ein Vertreter von SKUMS teil
5. Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
6. Berichte
u.a. aus den Fraktionen, der Beiratssprecherin, Seniorenvertretung, Ortsamt etc.
7. Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Es wird darum gebeten, die allgemeinen Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten
und eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 12.12.2022 (Nr.05/19-23)
3. Vermüllung im Stadtteil - Überlegungen zur Unterstützung bei einer stadtteilübergreifenden Großplakataktion
4. Bericht zur Verkehrserhebung in der Woltmershauser Straße
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Die Sitzung findet in Form einer Online-Video-Konferenz statt
Zugangslink: https://us06web.zoom.us/j/82597976588?pwd=aElhNVFpWWc2dk93Sy9hTUdYV3JIUT09
Tel. Einwahl: +49 695 050 2596 Meeting-ID: 825 9797 6588 Kenncode: 260621
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung und
„Themenspeicher“ für künftige Sitzungen
TOP 2: Genehmigungen der Protokolle Soziales Nr. XIII/04/22 vom 07.09.2022
TOP 3: Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtteil
dazu: Herr Rolf Diener / Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
TOP 4: Vorstellung eines neuen Projektes der Kinder- und Jugendpsychiatrie
dazu: Frau Marie-Christin Herbrich und Frau Claudia Kopf – Landesvereinigung für
Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e.V.
TOP 5: Sachstand Ambulante Suchtabhängigenhilfe im Stadtteil
dazu: Frau Julia Fischer und Herr Tobias Winkler / Ambulante Suchthilfe
Bremen gGmbH
TOP 6: Entscheidungen in Stadtteilangelegenheiten
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Berichte aus den Gremien/Verschiedenes
Nicht öffentlich
TOP 8: Entscheidungen in Globalmittelangelegenheiten
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2022
3. Sachstand zur aktuellen Schulstandortplanung
4. Sachstände zu Schulen und KiTas
- Ausbau GS Oberneuland/KiTa Elefantenkreis
- Planungstand KiTa BHC
- Berichte aus den Schulen
5. Betreuung Jugendbeirat
6. Berichte
7. Verschiedenes
Änderungen bitte auf den Seiten der Ortsämter entnehmen.
Öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)
Unmittelbar vor der Sitzung besteht ab 19:15 Uhr die Möglichkeit, ggfls. technische Fragen zu klären.
Die Zugangsdaten lauten:
für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/93340458291?pwd=RElyY1V3c2l5UXpxQm5aWTV0ZFZidz09
per Telefon: +49 69 5050 0952, (Direktwahl: +496950500952,,93340458291#,,,,*578624#)
Meeting-ID: 933 4045 8291, Kenncode: 578624
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
(Bitte übersenden Sie, sofern möglich, Ihre Anliegen vorab per E-Mail an das Ortsamt)
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
3. Schaffung von Querungshilfen über die Woltmershauser Straße
(hierzu u.a. Beschlüsse vom 29.04.19 und 22.02.21)
4. Stellungnahme zum Stadtteilbudget „Pflege von öffentlichen Grünflächen“
5. Beschlussfassung über Globalmittel
a) Initiativantrag für Fährbetrieb
b) Initiativantrag zur Sanierung der Pumpe am Wasserspielplatz
6. Stellungnahme zur 26. Flächennutzungsplanänderung (im Rahmen der Überarbeitung des Zentrenund Nahversorgungskonzeptes; dazu Beiratsbeschluss vom 25.05.2020)
7. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 13.12.2021 und 24.01.2022 (Nrn. 27+28/19-23)
8. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen und Änderungen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
