Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024 sowie Nr.: XIV/4/24 vom 11.06.2024
TOP 3: Verkehrsführung und Parken während Freimarkt und Osterwiese 19.10 Uhr
Dazu: Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr
Joachim Ackermann, Senatorin für Wirtschaft, Häfen
und Transformation
N.N., Schaustellerverband (angefragt)
TOP 4: Einrichtung einer Hundefreilauffläche im Stadtteil – Behandlung 19.40 Uhr
im Fachausschuss und Beschlussfassung
TOP 5: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.00 Uhr
TOP 6: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.30 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 7: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.45 Uhr

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 06.07.2023 (Nr.01/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:innen
- Berichte des Amtes
4. Nachbenennung eines Mitgliedes für den Fachausschuss Umwelt, Bau und Wohnen, Wirtschaft,
Nahversorgung, Gewerbe (FA UB2W) durch die CDU
5. Vorstellung „Stationäre Jugendhilfeeinrichtung Langemarckstraße 48-50“
dazu: Vertreter der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
6. Stellungnahme zu: TÖB-Beteiligung; Green First – Mit Stadtbäumen zur klimagerechten und
durchgrünten Stadt, Projekt Pappelstraße, Neupflanzungen Delmemarkt
7. Beschlüsse zum Stadtteilmanagement
a) Haushaltsantrag zum Neustadt Stadtteilmanagement e.V.
b) Haushaltsantrag zur Förderung des Stadtteilfestivals SummerSounds 2024
c) Haushaltsantrag zur Vernetzung der Bremer Stadtteilinitiativen
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Antrag vom Kleinen Weserorchester e.V., Zuschuss für Orchesterprojekt 2023,
(Antragsumme: 2.072,54 € (Nr.16/2023))
b) Antrag Rotes Kreuz Krankenhaus Bremen gGmbH, Fotoausstellung zu „400 Jahre Neustadt“
im RKK (Antragsumme: 2.000,00 € (Nr.25/2023))
c) Antrag ISO20_Kollektives Fotolabor GbR, Projekt „Grauzone November“ - analoge Fotografie
(Antragsumme: 1.825,19 € (Nr. 28/2023))
d) Initiativantrag des Beirates Neustadt, Mittel für Lichter der Neustadt 2023
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
veröffentlicht.

Hygiene- und Schutzmaßnahmen:
Es wird darum gebeten, die Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen weiterhin zu beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 17.11.2022 (Nr. 42/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes
4. Straßenumbenennung Langemarckstraße: Beschlussfassung zum Antrag der Georg-Elser-Initiative und
Beschlussfassung zum vorliegenden Beschlussvorschlag
5. Straßenbenennungen für
a) Erschließung des Scharnhorst-Quartiers (B-Plan 2417), Straße: Niedersachsendamm
dazu: Beschlussfassung zu den Vorschlägen der Beiratsfraktionen
b) Benennung der Planstraße A auf dem Gelände des Neustadtsgüterbahnhof (B-Plan 2284)
dazu: Beschlussfassung zum Antrag von Peper und Söhne, Beschlussfassung zu Vorschlägen der
Beiratsfraktionen
6. Vorstellung des Statusberichtes III durch Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Frau Biermann
7. Stellungnahme zur Interessenbekundung hinsichtlich der Kindertagesstättenentwicklung (Franz-GrashoffStraße 4-8)
dazu: Vertreterin der Johanniter-Unfall-Hilfe, Frau Frank
8. Vorstellung zur Nutzung einer Sporthalle der HSB/Gelände der Lufthansa für Unterbringung unbegleiteter
minderjähriger Ausländer
9. Nutzung des ehemaligen Staples-Marktes in der Duckwitzstraße 47
dazu: Vetreter:in der AWO Bremen
10. Stellungnahme zum Antrag auf marktrechtliche Festsetzung der Veranstaltung „Trödelmarkt auf den
Parkplatz EDU Center Duckwitzstraße“ für 2023
11. Stellungnahme zur Verteilung der Fördermittel für die Offene Jugendarbeit in 2023
12. Haushaltsanträge
Schreiben des Ortsamtes Neustadt/Woltmershausen vom 08.12.2022, Seite 2
13. Beschlussfassung zum Gleichrichterwerk in der Meyerstraße (Beschlussvorschlag aus dem Fachausschuss
Umwelt, Bau, Mobilität):
a) Stellungnahme zum Neubau
b) Stellungnahme für den Erhalt des alten Gebäudes
14. Globalmittel: Initiativantrag 400 Jahre Neustadt
15. Beschlussfassung zur Reparatur von Parkbänken und Müllgefäßen im Justitia-Park im Hohentor
16. Nachbenennung eines Mitgliedes der SPD-Fraktion in den Lenkungsausschuss „Stadtteilmanagement
Neustadt
17. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.