Öffentlicher Teil:
- 1 Erörterung
- 3 Bürgeranträge
- 2 Anträge
- Termine
Interner Teil:
- Besprechung von Bauantragsverfahren
Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIII/09/22 vom 12.12.2023
TOP 3: Städtebauliche Untersuchung des Bereiches Im Freien Meer/ Ackerstraße
Dazu: Veronika Halbert / SKUMS
TOP 4: Entscheidungsbedarf in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Erörterung eingegangener Bürgeranträge und Bürgeranliegen
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung:
TOP 7: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren
Es wird darum gebeten, die allgemeinen Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten und
eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen.
Personen mit Erkältungssymptomen bitten wir, möglichst nicht an der Sitzung teilzunehmen – vielen Dank!
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.08. (Nr. 33/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
4. Vorstellung des Projektes „Kommunaler Strukturaufbau Bremen-Süd“
dazu: Vertretung der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz und des Gesundheitsamtes
5. Vorstellung der Bremer Philharmoniker
dazu: Vertretung der Bremer Philharmoniker
6. Vorstellung des Vorhabens „Pumptrack auf der Pusdorfer Meile“
dazu: Vertretung des Vereins Pumptrack Bremen e.V.
7. Stellungnahme zur Verteilung der Fördermittel für die Offene Jugendarbeit in 2023
dazu: Vertretung des Amtes für Soziale Dienste
8. Stellungnahme zur 21. FNP-Änderung und zum Bebauungsplan 2545A (Tabakquartier)
9. Beschlussfassung zur Anmietung von Räumlichkeiten für das Ortsamt Neustadt/Woltmershausen
10. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen (optional)
11. Verschiedenes
Sitzungsunterlagen werden, wenn möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt
Öffentliche Hybrid-Sitzung des Beirats Vahr
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Bürger:innenanträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
2. WiN-Projekte
3. Tempo 30 – Regelung in der August-Bebel-Allee
4. Bericht Enquetekommission „Klimaschutzstrategie für das Land Bremen“
5. Anhörungsverfahren Fernwärmetrasse – Kurfürstenallee
6. Globalmittelantrag (Nachtrag)
7. Verschiedenes
Als Gäste eingeladen sind:
Zu TOP 2: Herr Dirk Stöver (Quartiermanagement Neue Vahr)
Zu TOP 3: Herr Lars Degen (BSAG, Fachbereichsleiter Verkehrs- und Angebotsplanung),
Herr Bartsch, Herr Kittlaus und Herr Schmidt (Amt für Straßen und Verkehr)
Zu TOP 4: Herr Martin Michalik (MdBB) und Herr Arno Gottschalk (MdBB)
Sitzung des Beirates Neustadt am
Donnerstag, den 28. April 2022, um 19:00 Uhr (bis max. 21:55 Uhr)
als öffentliche ZOOM-Videokonferenz (keine Anmeldung erforderlich)
Die Zugangsdaten lauten: für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/91567026371?pwd=SkpXMmJEb0FuVGtkTk52RTJpcm5rZz09
(eine Teilnahme ist auch OHNE Download der App über einen aktuellen Browser möglich!)
per Telefon: +49 69 3807 9884, (Direktwahl: +496938079884,,91567026371#,,,,*441939#)
Meeting-ID: 915 6702 6371, Kenncode: 441939
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung (mit Zeitvorgaben)
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
(Bitte übermitteln Sie nach Möglichkeit Ihre Anliegen im Vorfeld per E-Mail an das Ortsamt)
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (- max. 19:45 Uhr)
3. Beschlussfassung zur Förderung der offenen Jugendarbeit (vertagt aus Beirat am 24.03.22)
4. Bürger:innenantrag „Forum Verkehrswende“ zur Beauftragung von Gutachten für
Bewohner:innenparken (- max. 21:00 Uhr)
5. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) DENKORTE: Aufstellung einer Stele am Friedhof Buntentor für Sinti + Roma
b) Runder Tisch des Beirats Obervieland zur Zukunft des Krankenhauses Links der Weser –
Kostenbeteiligung (- max. 21:30 Uhr)
c) ATS Buntentor: Chronik 120 Jahre (nach Vorberatung im Fachausschuss Kultur, Arbeit, Wirtschaft)
d) KulturSommerSummarum (nach Vorberatung im Fachausschuss Kultur, Arbeit, Wirtschaft)
e) evtl. weitere Anträge
6. Genehmigung des Protokolls vom 24.03.2022 (Nr. 35/19-23)
7. Verschiedenes
Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung veröffentlicht.
Öffentliche Sitzung des Beirates Obervieland
Ort: Bürgerhaus Obervieland, Alfred-Faust-Str. 4, 28279 Bremen
Zur Beachtung:
Für den Besuch der Sitzung gilt die Beachtung der 2G-Regel (nachweislich vollständig geimpft oder genesen).
Darüber hinaus kann die Sitzung auch als Livestream über www.fb.com/bgo.bremen/live verfolgt werden. Bürgeranträge, Wünsche und Anregungen zu TOP 5 können auch vorab an das Ortsamt unter office@oaobervieland.bremen.de
gesandt werden. Die Teilnahme über den Chat des Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Neubesetzung von Funktionsstellen im Stadtteil
Leitung Polizeirevier Obervieland
Ankommen im Quartier/AiQ Kattenturm
3. Ordnungsamt Bremen
Aufbau, Struktur und Perspektive
Möglichkeiten der Unterstützung im Stadtteil
dazu: Vertreter des Ordnungsamtes
4. Maßnahmen zur Finanzierung/Umsetzung aus dem Stadtteilbudget bei der Senatorin für Klimaschutz,
Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau/SKUMS
5. Globalmittelanträge: Es werden insgesamt sechs Anträge der Antragsteller Kinder- und Jugendfarm,
Bürgerhaus Obervieland, Freizeitgemeinschaft Arsten e.V., hoop Kirche und der Ev. Kirchengemeinde
Arsten-Habenhausen behandelt.
6. Bürgeranträge, Wünsche Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten (vorab über
office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über Wortmeldung/Chat-Beitrag)
7. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Sitzung des Stadtteilbeirates Findorff ein. Die Sitzung ist öffentlich und findet in Form einer Online-Video-Konferenz statt.
Zugangslink: https://zoom.us/j/95243648598?pwd=SzdOY2JPaXNrRHpRaXFvV2R1empEZz09
Telefonische Einwahl: +49 69 3807 9883, Meeting-ID: 952 4364 8598, Kenncode: 366667
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIII/5/21 vom 23.11.2021
TOP 3: Änderungen in Fachausschüssen
TOP 4: Anträge, Anregungen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
a) Jugendbeteiligung
u.a. Vorstellung der Ergebnisse der Its-Learning-Umfrage
dazu: Sandra Grohnert/Senatskanzlei
b) Bevölkerung c) Seniorenvertretung d) Beirat
TOP 5: Studienfahrt nach Auschwitz ca. 19.45 Uhr
dazu: Astrid Wiencke-Pauli / Oberschule Findorff
TOP 6: Kulturzentrum Schlachthof – Neubau ca. 20.15 Uhr
dazu: Bettina Geile, Marc Schmidt / Kulturzentrum Schlachthof e.V.
Jürgen Schimanski / Immobilien Bremen
Lars Lammers / LPR-Architekten
Torsten Fink / Senator für Kultur
TOP 7: Globalmittelentscheidungen
TOP 8: Bericht der Beiratssprecherin / Berichte aus dem Stadtteil
TOP 9: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Die Zugangsdaten zur Konferenz erhalten Sie auch auf der Homepage des Ortsamtes West
unter www.ortsamtswest.bremen.de – Findorff – Termine.
Tagesordnung:
1. Im öffentlichen Teil der Sitzung
• Bürgeranträge und Behördenbeteiligungen
2. Im internen Teil der Sitzung werden Bauantragsverfahren behandelt.
Link zur Teilnahme:
https://zoom.us/j/97163501785?pwd=cmlJL1JLcm9iaWtrRGhjL2xETk5Gdz09
Informationen zu den Systemvoraussetzungen finden Sie hier:
https://support.zoom.us/hc/de/articles/201362023-Zoom-Systemanforderungen-Windows-macOS-Linux
Unmittelbar vor der Sitzung besteht ab 19:15 Uhr die Möglichkeit, ggfls. technische Fragen1
zu klären.
Die Zugangsdaten lauten:
für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://zoom.us/j/93340458291?pwd=RElyY1V3c2l5UXpxQm5aWTV0ZFZidz09
per Telefon: +49 69 5050 0952, (Direktwahl: +496950500952,,93340458291#,,,,*578624#)
Meeting-ID: 933 4045 8291, Kenncode: 578624
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
(Bitte übersenden Sie, sofern möglich, Ihre Anliegen vorab per E-Mail an das Ortsamt)
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
3. Haltestelle „Rechtenflether Straße“ (stadteinwärts) nach Umbau
dazu: Vertretung des ASV (Amt für Straßen und Verkehr) (angefragt)
4. Baumfällungen am Deich an der Woltmershauser Straße zwischen Eichen- und Delmenhorster Straße
dazu: Vertretung von bremenports (angefragt)
5. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.12.2021 (Nr. 27/19-23)
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen und ggf. kurzfristige Änderungen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt
Einladung zur öffentlichen Beiratssitzung (Nr. 21/19-23) des Beirates Obervieland am
Mittwoch, den 19. Mai 2021, um 19:00 Uhr im Rahmen einer Videokonferenz
Zur Beachtung:
Auf Wunsch ist für diese Sitzung eine direkte Teilnahme im Rahmen der Sitzungskonferenz möglich.
Hierfür ist vorab eine Anmeldung im Ortsamt unter office@oaobervieland.bremen.de erforderlich,
anschließend werden von dort die Einwahldaten für die Sitzung zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus kann die Sitzung auch als Livestream über www.fb.com/bgo.bremen/live verfolgt werden.
Bürgeranträge, Wünsche und Anregungen zu TOP 3 können auch vorab an das Ortsamt unter
office@oaobervieland.bremen.de gesandt werden. Die direkte Teilnahme über den Chat des
Livestreams ist nur registrierten Facebook-Mitgliedern möglich.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Sanierungsbedingte Änderungen der Gesundheit Nord – Auswirkungen auf das Klinikum Links der Weser
dazu: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
3. Bürgeranträge, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
(vorab über office@oaobervieland.bremen.de oder während der Sitzung über die Chat-Funktion)
4. Mitteilungen des Ortsamtsleiters
