Öffentliche Sitzung des Beirates Horn-Lehe (Sitzung 6/2023-2027) ein. Die Sitzung
findet
am Donnerstag, 15. Februar 2024 um 19 Uhr,
im Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde Horn, Horner Heerstraße 28, statt.
Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Beirates Horn-Lehe vom 18.01.2024
3. Wann werden Horn-Lehes Privathaushalte an das Fernwärmenetz von swb/Wesernetz
angeschlossen?
4. Kontaktpolizisten in den Stadtteilen einsetzen – Entwicklung der Personalsituation bei
der Polizei Bremen
5. Anträge des Beirates
6. Globalmittel – Vergabe von Beiratsmitteln
7. Wünsche, Fragen und Anregungen der Öffentlichkeit in Stadtteilangelegenheiten
8. Mitteilungen des Beiratssprechers / Ortsamtes
9. Verschiedenes

Die Situation und Entwicklung der Helenenstraße bewegt das Steintor. Ausgangspunkt sind Bauanträge, die einen Teil des bisherigen Bestandes betreffen.

Der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien hat sich hierzu bereits positioniert. Der Beirat Östliche Vorstadt setzt sich in dieser Sitzung mit der Sicht des Stadtteils auseinander. Dazu sind Behördenvertreter:innen und die Öffentlichkeit eingeladen.

Als Tagesordnung für die Beiratssitzung wird vorgeschlagen:
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Situation und Entwicklung der Helenenstraße
3. Fragen, Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung
4. Verschiedenes

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Konstituierung
- Verabschiedung einer Geschäftsordnung
- Wahl der / des Sprecher:in / Stellvertreter:in

TOP 2: Behandlung von Anträgen

TOP 3: Informationen / aktueller Sachstand zum weiteren Verfahren
dazu eingeladen: Miryam Blobel (Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung)

TOP 4: Bericht und ggf. Stellungnahmen zu Zwischennutzungen auf dem Rennbahngelände
dazu eingeladen: Julian Essig (Zwischenzeitzentrale – ZZZ)

TOP 5: Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Ruprecht Polenz im Gespräch mit Jens Eckhoff MdBB

Ruprecht Polenz war Generalsekretär der CDU Deutschlands in der Amtszeit von Angela Merkel und gehörte dem Deutschen Bundestag von 1994 bis 2013, u.a. als Vorsitzendes des Auswärtigen Ausschusses, an. 2019 errang er den Titel als reichweitenstärkster Politiker bei Twitter. Das Verb „polenzen“ geht auf seine Aktivitäten bei Twitter zurück. Er ist weiterhin sehr aktiv auf der Internetplattform, welche jetzt unter der Bezeichnung X fungiert. Dabei hat er besonders die Gefahren des Rechtspopulismus im Blick und forderte auch schon den Ausschluss von gesamten CDU-Landesverbänden, sollten diese mit der AfD koalieren.

Umfragen sehen die AfD im Osten vielerorts als stärkste Partei, der erste Landrat aus ihren Reihen wurde ins Amt eingeführt. Warum stehen die etablierten Parteien der Entwicklung der AfD so ratlos gegenüber? Was können wir tun und was müssen wir unternehmen? Wie ist das „Bündnis Deutschland“ in Bremen einzuschätzen, wo es keine AfD in der Bürgerschaft gibt?

Diese und weitere Fragen wird Ruprecht Polenz mit Jens Eckhoff

am kommenden Donnerstag, den 31.August, um 18 Uhr
im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34, 28195 Bremen diskutieren.n

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Zugangslink: https://us06web.zoom.us/j/86884578066?pwd=R0psTFVBRDR3UHIzT3gwUG5XTmJ4UT09
Tel.-Einwahl: +49 69 3807 9883 Meeting-ID: 868 8457 8066 Kenncode: 333617

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung und
„Themenspeicher“
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIII/09/22 vom 07.12.2022
TOP 3: Vorstellung Machbarkeitsstudie Entwicklung Jugend-JVA“ Carl-Krohne-Str.
dazu: Frau Hanna Krapf und Frau Hanna Heinemann / SKUMS
TOP 4: Ersatzneubau 380-KV-Leitung Conneforde-Sottrum, Neubau Umspannwerk und
Anbindungsleitung (Weserquerung) – Vorbesprechung im Fachausschuss
dazu: Herr Muhammet Tokmak / Vorsitzender des Betriebsrates ArcelorMittal Bremen
TOP 5: Containerplatz am Halmerweg: Sachstand
TOP 6: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 8: Entscheidung in Bauangelegenheiten

Die Zugangsdaten zur Konferenz erhalten Sie auch auf der Homepage des Ortsamtes West unter
www.ortsamtwest.bremen.de.

Mario Sander ist Leiter des Referats Naher Osten und Grundsatzfragen der Zusammenarbeit mit dem Nahen Osten im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Berlin. Hier unterstützt man u.a. Entwicklungsländer und die internationalen Klima- und Entwicklungsziele werden hier vorangetrieben.

Zuvor war Mario Sander Sonderbeauftragter und Direktor der Weltbank in Paris. Seine Aufgaben waren u.a. Strategisches Engagement, Kommunikation und Outreach Programme, um die Beziehungen der Bank zu wichtigen Regierungspartnern zu fördern. Er war auch Vertreter der Bank in ihren Beziehungen zu hochrangigen (politischen) Entscheidungsträgern in Europa.
Auch unsere Bundeskanzlerin hat er einige Jahre beruflich begleitet, er war hier Referatsleiter für globale Fragen, Vereinte Nationen und Entwicklungspolitik im Bundeskanzleramt.

Wir freuen uns, ein Gespräch mit ihm am Mittwoch, 09. Februar 2022 um 18.30 Uhr führen zu dürfen, unter folgendem link geht es zur Veranstaltung, in der wir genug Zeit finden werden, ihre Fragen zu beantworten

https://cdudeutschland.webex.com/cdudeutschland-de/j.php?MTID=mf976950ea173b64a84e35aa14cfd059e

Mittwoch, 9. Feb. 2022, 18:30 | 2 Stunden | (UTC+01:00) Amsterdam, Berlin, Bern, Rom, Stockholm, Wien

Meeting-Kennnummer: 2734 501 8341
Passwort: Bremen
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