Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/1/24 vom 13.02.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024 sowie Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024
TOP 3: Verkehrsführung während Veranstaltungen auf der 19.10 Uhr
Bürgerweide
Dazu: Annette Kriesten-Witt, Ordnungsamt (angefragt)
Annegret Preuß, Ordnungsamt (angefragt)
Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr (angefragt)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 19.50 Uhr
TOP 5: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.20 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.30 Uhr

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2024
3. Regionale Studie Radverkehr "RMS 21" – Information Projektergebnisse, Schwerpunkt
Route B3 (Verbindung Bremen – Lilienthal)
4. Sachstand Fahrradampel Horner Heerstraße
5. Verbesserung des Radverkehrs an Lichtsignalanlagen, Stufe 5 – Aktueller Sachstand
6. Beteiligung Ortsämter und Beiratsmitglieder Lärmaktionsplan 4. Stufe (Frist
13.05.2024)
7. Anträge des Beirates
7.1 Baumeinfassungen Ledaweg und am Lestra-Parkplatz – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.2 Baumnachpflanzungen Mühlenviertel – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.3 Rechtswidriges Parken zwischen den Bäumen verhindern – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.4 Parkmarkierungen Wendehammer Spittaler Straße und Vorstraße – Antrag SPD (30.04.2024)
8. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
9. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
9.1 Fernwärmeverbindungsleitung - Planänderung zur Kompensationsmaßnahme
9.2 Bitte um Stellungnahme Jubiläumsturnier TV Eiche Horn am 17.08.2024
9.3 Aufstellung eines Bike Points in Horn-Lehe
9.4 Änderung der Halteverbotszeiten in der Badgasteiner Straße
10. Verschiedenes
10.1 Termine 2. Halbjahr 2024 (20.08. / 24.09. / 22.10. / 26.11.2024)

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 22.01.2024 und 05.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Schulwegsicherung in der Hemelinger Heerstraße
hier: Vorstellung der Planungen
dazu eingeladen: Niklas Stemmer (Amt für Straßen und Verkehr)
Vertreter:innen der Wilhelm-Olbers-Oberschule Schule, der Eltern und Schüler:innen

TOP 3: Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Ellernstraße als Ausweichparkplatz für den Bereich Brinkmannstraße

TOP 4: Änderung des B-Plans für ein Gebiet in Hastedt zwischen Stresemannstraße und Hastedter Heerstraße
dazu eingeladen: Dr. Monika Nadrowska (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
sowie Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023 und Rückmeldungen

TOP 2: Aktueller Sachstand zum Thema „Bunker im Stadtteil“

TOP 3: Aktueller Sachstand zum Thema „Parken in Vorgärten“

TOP 4: Verschiedenes

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr.: XIV/2/23 vom 29.08.2023 19.05 Uhr
TOP 3: Nachbereitung Verkehrssituation zum Freimarkt 19.10 Uhr
Dazu: ReferentIn Senator für Inneres
TOP 4: Fußverkehrscheck 19.40 Uhr
Dazu: Lara Wohland, Planersocietät
Kim Vivian Hanke, SMBS
TOP 5: Globalmittelantrag „Wanderbaumallee“ des Vereins SozialÖkologie 20.00 Uhr
Dazu: Mike Martens, Verein SozialÖkologie e.V.
TOP 6: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 20.20 Uhr
TOP 7: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.40 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 8: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 21.00 Uhr

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 28.09.2023 (Nr.03/23-27)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher
- Berichte des Amtes (bis max. 19:30 Uhr)
4. Vorstellung Projektstand Brücke „Großer Wesersprung“
dazu: Vertreter des Amtes für Straßen und Verkehr
5. Vorstellung Planungsergebnisse Stadtstrecke BA 4
dazu: Vertreter der Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
6. Benennung von Mitgliedern für den Regionalausschuss Krankenhaus Links der Weser
7. Stellungnahme zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung
8. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
a) Initiativantrag Grabpflege Familie Dickel
b) Initiativantrag Pflanzen für Gottfried-Menken-Markt
9. Verschiedenes

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite
zur Sitzung veröffentlicht.

Als Tagesordnung schlage ich vor:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2023
3. Straßenquerung Am Lehester Deich (Höhe HWSt) – vertagte Beschlussfassung
4. Anträge des Beirates
4.1 Aufgesetztes Parken in der Straße Luisental – CDU (05.10.2023)
4.2 Parken in der Robert-Bunsen-Straße – Grüne (10.10.2023)
4.3 Tempo 30 Achterstraße – Grüne (16.10.2023)
4.4 FGÜ Achterstraße (Höhe Riensberger Straße) errichten – Grüne (16.10.2023)
5. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
5.1 Bitte um Abbau Container RiemstraßeOrts
5.2 Halteverbot Am Lehester Deich
5.3 Radvorrang Knotenpunkt Jan-Reiners-Wanderweg / Vorstraße
5.4 Grünpflege in der Wegeverbindung Gartenallee/Floraweg zum Schorf
6. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
6.1 Sachstand Fahrradampel Horner Heerstraße
6.2 Vorschlag für Containerstandort am Ende der Straße An der Horner Mühle
6.3 Sportamt – Antrag Einhorn Triathlon am Unisee am 09.06.2024
6.4 SUKW – Bitte um Standortvorschläge für Trinkwasserbrunnen im Stadtteil
6.5 ASV – Teilsanierung Radweg Kopernikusstraße (zwischen Ohmstraße und Ostwaldstraße)
6.6 UBB – Einladung zur Infoveranstaltung „Stadtbäume“ am 08.11.2023
6.7 ASV – Beschilderung Straße Achterhook (Sackgasse)
6.8 BSR – Winterstreudienstkatalog 2023/2024
6.9 ASV – VAO Austausch Verkehrszeichen Achterstraße
6.10 ASV – VAO Straßennamenschilder
6.11 ASV – Anhörung Halteverbot Spittaler Straße
6.12 ASV – VAO Beschilderung Bahnübergang Achterstraße
6.13 ASV – VAO Am Brahmkamp Tempo 30
6.14 hanseWasser – Letzter Bauabschnitt Leher Heerstraße
7. Verschiedenes

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Thema ist die Auswahl von zwei städtischen Räumen im Bremer Zentrum für Vorplanungen zum klimaangepassten Umbau.

Im Vorfeld haben Gutachter eine Liste von sechs Plätzen bzw. Stadträumen ausgewählt, die sich für Klimaanpassungsmaßnahmen als Pilotprojekte eignen. In dieser Sitzung sollen zwei Plätze ausgesucht werden, für die das Projektbüro Innenstadt zusammen mit dem „Bürger:innenrat Stadtraum Bremen Centrum“ Vorplanungen übernehmen wird. Dies ist dann Grundlage für einen klimaangepassten, modellhaften Umbau.

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.