Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.04.2024 (Nr. 06/23-27)
3. Saisonal aufgestellte Sanitäranlagen in Stadtteilen
dazu: Vertretung der Bremer Stadtreinigung
4. Sachstand Mobile Marktplatzmöblierung
dazu: Vertretung des Kulturhauses Pusdorf
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.01.2024 (Nr. 04/23-27)
3. Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zum Beschluss des Fachausschusses vom 04.12.2023
dazu: Vertretung vom Amt für Straßen und Verkehr
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
Öffentlicher Teil:
- 1 Erörterung
- 3 Bürgeranträge
- 2 Anträge
- Termine
Interner Teil:
- Besprechung von Bauantragsverfahren
Hier die vorläufige Tagesordnung:
1. Priorisierung von drei Standorten für Trinkbrunnen in der Östlichen Vorstadt
2. Straßenbenennung im Neues Hulsbergviertel; hier Vorstellung der finalen Legendentexte
3. Benennung von drei bislang unbenannten Wegen bzw. Straßen in der Pauliner Marsch (Wdvl.)
4. Themenauswahl Fachausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
Im anschließenden internen Teil der Sitzung werden Vorlagen zu Bauantragsverfahren erörtert.
Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 18.09.2023 (Nr. 01/23-27)
3. Stellungnahme des Beirates Woltmershausen
a) zur Neufassung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO-24)
b) zur Änderung des Bremischen Ingenieurgesetzes (BremIngG)
c) zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEGV)
4. Berichte aus dem Fachausschuss
5. Berichte des Amtes
6. Verschiedenes
Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.
Thema ist die Auswahl von zwei städtischen Räumen im Bremer Zentrum für Vorplanungen zum klimaangepassten Umbau.
Im Vorfeld haben Gutachter eine Liste von sechs Plätzen bzw. Stadträumen ausgewählt, die sich für Klimaanpassungsmaßnahmen als Pilotprojekte eignen. In dieser Sitzung sollen zwei Plätze ausgesucht werden, für die das Projektbüro Innenstadt zusammen mit dem „Bürger:innenrat Stadtraum Bremen Centrum“ Vorplanungen übernehmen wird. Dies ist dann Grundlage für einen klimaangepassten, modellhaften Umbau.
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Der Fachausschuss Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft wird sich in der kommenden öffentlichen Sitzung mit folgenden Themen befassen.
Der Fachausschuss wählt einen Sprecher bzw. Sprecherin sowie eine Stellvertretung. Im
Rahmen der Konstituierung erfolgt auch die Verpflichtung der Fachausschussmitglieder.
Die aktuelle Entwicklung und ein Ausblick auf die Zukunft des Roland Centers sowie Huchtinger Unternehmen werden durch den Centermanager und Vertreter der Interessengemeinschaft Huchtinger Unternehmer (IHU) vorgestellt.
Es liegt ein Antrag der Linken und Grünen auf Reduzierung der Plakatierungszeiträume im
Rahmen von Wahlen vor, der zur Prüfung an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden soll.
Änderung der Bremischen Landesbauordnung und des Bremischen Ingenieurgesetzes werden angehört.
Für die Öffentlichkeit, Gäste und Antragsteller:innen besteht die Möglichkeit, sich mit PC,
Tablet, Smartphone o.ä. über den Link
https://zoom.us/j/7840341524?pwd=T3Q1MXdTdjd3NzUrb29BeE05cHhEZz09 oder per Telefon über 06971049922, 06938079883 oder 06950502596 (Meeting-ID: 784 034 1524
Kenncode: 947480) an der Sitzung direkt zu beteiligen oder den Live-Stream über
https://www.facebook.com/OAHuchting/ zu verfolgen. Dieser steht anschließend noch eine
Woche zum Nachverfolgen bereit! Auf eine mögliche Nutzerdatenspeicherung seitens Facebook wird hingewiesen. Es besteht die Möglichkeit, sich mit der Kommentarfunktion an der
Sitzung zu beteiligen.
Tagesordnung:
TOP 1 Wahl Sprecher*in des Fachausschusses (Vorschlagsrecht CDU) sowie der Stellvertretung (Vorschlagsrecht SPD)
TOP 2 Verpflichtung der Fachausschussmitglieder
TOP 3 Bericht Roland Center
TOP 4 Bericht Interessengemeinschaft Huchtinger Unternehmer e.V. (IHU)
TOP 5 Antrag auf Reduzierung der Plakatierungszeiträume
TOP 6 Anhörung zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung und des Bremischen
Ingenieurgesetzes
TOP 7 Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung und
des Themenspeichers
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/02/23 vom 23.08.2022
TOP 3: Quartiersservice Gröpelingen: Sachstände und personelle Entwicklung
dazu: Herr Heiko Fritschen / Betriebsleiter Gröpelinger Recycling Initiative (GRI)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
Top 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
Separater Teil FA Verkehr:
TOP 1: Konstituierung des Fachausschusses „Verkehr, Umwelt und
Häfen“
- Wahl Sprecher:in; Wahl stellvertretende/r Sprecher:in
- Feststellung Beschlussfähigkeit FA Verkehr
- Beschluss Tagesordnung TOP 2 und 3
TOP 2: Themenspeicher FA Verkehr
TOP 3: Entscheidungen in Stadtteilangelegenheiten FA Verkehr
Gemeinsamer Teil:
TOP 4: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss Themenspeicher FA Bau ca. 18:30 h
TOP 5: Beschluss der Tagesordnung TOP 6 bis 12
TOP 6: Inhaltliche Abgrenzung der Themenzugehörigkeit zu den
jeweiligen FA Bau und FA Verkehr
TOP 7: Genehmigung des Protokolls FA Bau Nr. XIV/01/23 vom 05.07.2022
TOP 8: Umgang mit abgängigen Immobilien im Stadtteil: Sachstände
dazu: Vertreter:in Ordnungsamtes Bremen ca. 19:00 h
TOP 9: Sicherheitslage in Gröpelingen
dazu: Vertreter:in Polizei Bremen ca. 19:30 h
TOP 10: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten FA Bau
TOP 11: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil FA Bau:
TOP 12: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil
Thema: Nahversorgung im Bereich Gottfried-Menken-Straße nach Schließung der Netto-Filiale
Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung (bis ca. 18:35 Uhr)
2. Einleitende Statements der Sitzungsteilnehmenden
a) Beiratssprecher (bis ca. 18:40 Uhr)
b) Bürgerinnen und Bürger (bis ca. 18:45 Uhr)
c) Vertretung des Marktbetreibers Netto (bis ca. 18:50 Uhr)
d) Vertretung der Gewoba (bis ca. 18:55 Uhr)
e) Vertretung der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa (bis ca. 19:00 Uhr)
f) Vertretung der Senatorin für Stadtentwicklung (bis ca. 19:05 Uhr)
3. Austausch zu möglichen Lösungsansätzen (bis ca. 19:50 Uhr)
4. Beschlussfassung / Festhalten von Arbeitsaufträgen (bis ca. 20:00 Uhr)
5. Verschiedenes
Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.
