Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.03.2023 und Rückmeldungen

TOP 2: Ausbau des Carsharingangebots - weitere Stationen im Stadtteil Hemelingen
dazu eingeladen: Fleming Erdwiens (cambio StadtAuto Bremen CarSharing GmbH)

TOP 3: Stellungnahme der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zu den Forderungen aus der gemeinsamen öffentlichen Planungskonferenz „Aus- und Umbau des ÖPNV“ der Beiräte Hemelingen und Osterholz vom 15.09.2022
hier: Diskussion und Beratung

TOP 4: Verschiedenes (u. a.)
- Vorstellung der Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen in der Mahndorfer Heerstraße
- P & R im Hemelinger Hafen

Einladung des Ortsamtes, Änderungen möglich. Beachten Sie bitte die Informationen auf der Homepage des Ortsamtes.

Das Hemelingen Ortsamt lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein unter
https://us06web.zoom.us/j/88510170198?pwd=QkR5Z1Jjd09ERHF5NjQzbVAxaFJWQT09
Meeting-ID: 885 1017 0198
Kenncode: 348518
Per Telefon: +49 69 3807 9883 Deutschland
Meeting-ID: 885 1017 0198
Kenncode: 348518

Vorschlag zur Tagesordnung:
TOP 5: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Anhörungsverfahren Neubau Haltepunkt Föhrenstraße oben
hier: Abgabe einer Stellungnahme
TOP 6: Vorschläge für Maßnahmen aus dem Verkehrsbudget des Beirates
TOP 7: Verschiedenes (u. a.)
Anträge der SPD-Beiratsfraktion Hemelingen
1. Aufstellung von Fahrradbügeln in Höhe des Haltepunktes Brünsweg
2. Schulwegsicherung durch ein temporäres Halteverbot (Schulöffnungszeiten) vor den Schulen
zur Einschränkung der Elterntaxen
2a. Schulwegsicherung durch die Aufstellung von Pfählen im Kreuzungsbereich kleine Westerholzstraße/Westerholzstraße
Bürgerantrag von Jürgen Simon: Markierung vom Aufstellflächen vor den Lichtsignalanlagen in der
Hemelinger Heerstraße (Ergänzung des Beiratsbeschlusses vom 03.11.2022)

Es wird darum gebeten, die allgemeinen Abstands-und Hygiene-Vorsichtsmaßnahmen zu beachten und
eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (möglichst FFP 2) zu tragen.
Personen mit Erkältungssymptomen bitten wir, möglichst nicht an der Sitzung teilzunehmen!

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.07.2022 (Nr. 32/19-23)
3. Aktuelle Stadtteilangelegenheiten einschließlich
- Bürger:innenanträge, Fragen und Wünsche in Stadtteilangelegenheiten
- Berichte der Beiratssprecher:in
- Berichte des Amtes
4. Stellungnahme zur Änderung des Begrünungsortsgesetzes
5. Stellungnahme zum Masterplan Weseruferpark in Rablinghausen
6. Stellungnahme zu neuen Wohnformen
7. Stellungnahme zur Erhöhung des Sitzungsgeldes
8. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Linksfraktion zur Direktübertragung von öffentlichen
Beiratssitzungen
9. Beschlussfassung zu Globalmittelanträgen
10. Verschiedenes

Sitzungsunterlagen werden, wenn möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Beirat nichtöffentlich