Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 2: Genehmigung des Protokolls Nr. XIV/03/24 vom 06.05.2024
TOP 3: Straßen- und Kanalbaumaßnahme im Steffensweg
dazu: Jürgen Prießner / Amt für Straßen und Verkehr
Meike Jäckel / Amt für Straßen und Verkehr
Arne Schmüser / HanseWasser
Thomas Wesch / HanseWasser
TOP 4: Entscheidungsbedarf in Stadtteilangelegenheiten
TOP 5: Erörterung eingegangener Bürger:innenanträge und Bürger:innenanliegen
u.a. Modalfilter an der Helgolander Straße, dazu: Initiative „Lebendige Vegesacker“
ADFC zur Radverkehrsführung Osterfeuerberger Ring/Holsteiner Str.
TOP 6: Mitteilungen des Amtes / Verschiedenes

Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung:
TOP 7: Beratung der im Amt eingegangenen Baugenehmigungsverfahren

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 29.04.2024 (Nr. 06/23-27)
3. Saisonal aufgestellte Sanitäranlagen in Stadtteilen
dazu: Vertretung der Bremer Stadtreinigung
4. Sachstand Mobile Marktplatzmöblierung
dazu: Vertretung des Kulturhauses Pusdorf
5. Berichte aus dem Fachausschuss
6. Berichte des Amtes
7. Verschiedenes

Sitzungs-Unterlagen werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung eingestellt.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

TOP 1: Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 19.00 Uhr
TOP 2: Genehmigung der Protokolle Nr.: XIV/1/24 vom 13.02.2024, 19.05 Uhr
Nr.: XIV/2/24 vom 05.03.2024 sowie Nr.: XIV/3/24 vom 16.04.2024
TOP 3: Verkehrsführung während Veranstaltungen auf der 19.10 Uhr
Bürgerweide
Dazu: Annette Kriesten-Witt, Ordnungsamt (angefragt)
Annegret Preuß, Ordnungsamt (angefragt)
Jutta Schröder, Amt für Straßen und Verkehr (angefragt)
TOP 4: Entscheidungsbedarfe in Stadtteilangelegenheiten 19.50 Uhr
TOP 5: Mitteilungen des Amtes/Verschiedenes 20.20 Uhr
nicht öffentlich:
TOP 6: Baugenehmigungsverfahren im Stadtteil 20.30 Uhr

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:

1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung Protokoll vom 11.04.2024
3. Sachstand Hochwasser und die Folgen in Oberneuland
- Schäden in der Landwirtschaft
- Bericht und Aussichten aus der Sondersitzung der Deputationen vom 23.05.24
4. Nachbetrachtung der Planungskonferenz „Stadtteilentwicklung“ vom 23.04.24
5. Sachstände und Berichte zu Mobilitäts- und Umweltthemen
6. Wünsche und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
7. Verschiedenes und Termine

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.05.24 (Nr. 07/23-27)
3. Bürger:innenanträge, Fragen, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
4. Umgang mit Bauakten während der Ferienzeit
5. Berichte des Amtes
6. Berichte aus dem Fachausschuss
7. Verschiedenes

Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nichtöffentlich.

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit möglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
eingestellt.

Online-Zugangsdaten:
https://us06web.zoom.us/j/4942140121?pwd=azJUbm1UK0FMeUppQmpIRFdwT3Nudz09&omn=8
8605575023
oder über das Telefon: +49 69 7104 9922; Meeting-ID: 494 214 0121; Kenncode: 287100

Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Machbarkeitsstudie zur Parkanlage am Vahrer See
2. Radwegsanierungen in der Vahr 2024 (ab ca. 19:15 Uhr)
3. Verschiedenes
Geladene Gäste:
Zu TOP 1: Katrin Oetken und Corinna Kramer (Umweltbetrieb Bremen (UBB), Fachbereich
Planung); Thomas Knode (Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft, Ref.
Grünordnung),
Zu TOP 2: Ali Erkün (Straßenunterhalt - Amt für Straßen und Verkehr (ASV))

Einladung des Ortsamtes. Änderungen möglich, bitte die homepage des Ortsamtes beachten.

1. Feststellung der Beschlussf‰higkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.03.24 (Nr. 06/23-27)
3. Bürger:innenanträge, Fragen, Wünsche, Anregungen und Mitteilungen in Stadtteilangelegenheiten
4. Beschlussfassung zu: Kommunale Wärmeplanung für die Neustadt
5. Berichte des Amtes
6. Berichte aus dem Fachausschuss
7. Verschiedenes
Im Anschluss an diese Sitzung tagt der Fachausschuss nicht öffentlich.

Vorbereitende Unterlagen für die Sitzung werden, soweit mˆglich, vorab auf der Ortsamtswebsite zur Sitzung
eingestellt.

1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Beschluss des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2024
3. Regionale Studie Radverkehr "RMS 21" – Information Projektergebnisse, Schwerpunkt
Route B3 (Verbindung Bremen – Lilienthal)
4. Sachstand Fahrradampel Horner Heerstraße
5. Verbesserung des Radverkehrs an Lichtsignalanlagen, Stufe 5 – Aktueller Sachstand
6. Beteiligung Ortsämter und Beiratsmitglieder Lärmaktionsplan 4. Stufe (Frist
13.05.2024)
7. Anträge des Beirates
7.1 Baumeinfassungen Ledaweg und am Lestra-Parkplatz – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.2 Baumnachpflanzungen Mühlenviertel – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.3 Rechtswidriges Parken zwischen den Bäumen verhindern – Antrag Bündnis 90/Die Grünen (11.04.2024)
7.4 Parkmarkierungen Wendehammer Spittaler Straße und Vorstraße – Antrag SPD (30.04.2024)
8. Wünsche, Fragen, Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
9. Berichte des Amtes → Mitteilungen, Verkehrsanordnungen
9.1 Fernwärmeverbindungsleitung - Planänderung zur Kompensationsmaßnahme
9.2 Bitte um Stellungnahme Jubiläumsturnier TV Eiche Horn am 17.08.2024
9.3 Aufstellung eines Bike Points in Horn-Lehe
9.4 Änderung der Halteverbotszeiten in der Badgasteiner Straße
10. Verschiedenes
10.1 Termine 2. Halbjahr 2024 (20.08. / 24.09. / 22.10. / 26.11.2024)

orschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2024

TOP 2: Bericht zur Entwicklung und Situation der Pflegeeinrichtungen im Stadtteil für den Zeitraum 2021 bis 2023
- Entwicklung der Anzahl der Einrichtungen im Stadtteil
- Anteil der öffentlich finanzierten Plätze im Stadtteil
- Wirtschaftliche Situation der Einrichtungen
- Ärztliche Versorgung der Bewohner:innen

TOP 3: Lärmaktionsplanung – Stellungnahme
- Auch: Tempo 30 Malerstraße aus Lärmschutzgründen (wie Kirchbachstraße, Am Wall etc.)

TOP 3: Verschiedenes
- Vereine der Pauliner Marsch vor Überflutung schützen - Beschluss des Beirats Östliche Vorstadt zur Pauliner Marsch
- „Befugnisse der Bremer Stadtreinigung erweitern und Kontrollen erhöhen“ – Antrag verwiesen aus Beirat am 07.03.2024

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1: Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 22.01.2024 und 05.02.2024 sowie Rückmeldungen

TOP 2: Schulwegsicherung in der Hemelinger Heerstraße
hier: Vorstellung der Planungen
dazu eingeladen: Niklas Stemmer (Amt für Straßen und Verkehr)
Vertreter:innen der Wilhelm-Olbers-Oberschule Schule, der Eltern und Schüler:innen

TOP 3: Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Ellernstraße als Ausweichparkplatz für den Bereich Brinkmannstraße

TOP 4: Änderung des B-Plans für ein Gebiet in Hastedt zwischen Stresemannstraße und Hastedter Heerstraße
dazu eingeladen: Dr. Monika Nadrowska (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität,
Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
sowie Vertreter:innen der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation