David McAllister kommt zum Frühshoppen nach Schwachhausen. Treffen Sie den Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP) und die Bremer Kandidatin zur Europawahl Susanne Grobien im Focke Museum
Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“
„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss […]
CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot
Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein […]
Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster
Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“ Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage der Partei gegen die Hochstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall abgewiesen. Es sieht Anhaltspunkte […]