Averwerser: „Kein Handy in Grundschulen“ „Viele Kinder hängen bereits jetzt stundenlang vor den Bildschirmen ihrer Smartphones, während gleichzeitig immer mehr von ihnen Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben“, führt Yvonne… CDU-Antrag: Sinnvoller Einsatz von digitalen Medien in Klassenzimmern weiterlesen
CDU Huchting
Bremen hält Hitze-Check nicht stand
Michalik: „Senat Bovenschulte verdient Gelbe Karte“ Gelbe Karte für Bremen: Die Deutsche Umwelthilfe attestiert der Hansestadt für ihren mangelhaften Hitzeschutz in ihrem Hitze-Check ernüchternden Durchschnitt. In den Bereichen Entsiegelung und… Bremen hält Hitze-Check nicht stand weiterlesen
CDU Bremen- Stadt setzt sich für attraktive und sichere Neugestaltung der Brillkreuzung ein
„Nötigen Neubau der Bürgermeister-Smidt-Brücke jetzt vorbereiten und als Chance nutzen“ Eine wichtige Kreuzung in der Innenstadt, die seit Jahren in ihrer Entwicklung brachliegt, ist die Brillkreuzung. Mit dem markanten… CDU Bremen- Stadt setzt sich für attraktive und sichere Neugestaltung der Brillkreuzung ein weiterlesen
CDU-Fraktion bezweifelt Vertrauen für Bildungssenatorin Aulepp und stellt Misstrauensantrag
Imhoff: „Jeder Tag, den Senatorin Aulepp länger im Amt bleibt, ist kein guter Tag für Bremen“ Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen hat heute in einer eigens einberufenen Fraktionssitzung einen Misstrauensantrag gegen die… CDU-Fraktion bezweifelt Vertrauen für Bildungssenatorin Aulepp und stellt Misstrauensantrag weiterlesen
Zur Haushaltssperre im Umweltressort (Stadt)
Bodeit/Michalik: „Klimaschutz bei Rot-Rot-Grün nur leere Versprechungen“ Nach den bereits verhängten Haushaltssperren in den Bereichen Bildung und Soziales zeigt sich nun, dass auch der Klimaschutz und umweltpolitische Projekte keine ausreichende… Zur Haushaltssperre im Umweltressort (Stadt) weiterlesen
Haushaltssperre im Bildungsressort gefährdet Zukunft unserer Kinder
Averwerser: „Bildungs-Desaster mit Ansage“ Mit größter Besorgnis reagiert Yvonne Averwerser, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, auf die heute verkündete Haushaltssperre im Ressort für Kinder und Bildung. Dieser folgenschwere Schritt, mitten… Haushaltssperre im Bildungsressort gefährdet Zukunft unserer Kinder weiterlesen
Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“
„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss… Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“ weiterlesen
CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot
Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein… CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot weiterlesen
Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?
Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste… Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot? weiterlesen
Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster
Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“ Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage der Partei gegen die Hochstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall abgewiesen. Es sieht Anhaltspunkte… Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster weiterlesen