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Aktuelles: CDU Neustadt

CDU-Antrag: Sinnvoller Einsatz von digitalen Medien in Klassenzimmern

Averwerser: „Kein Handy in Grundschulen“ „Viele Kinder hängen bereits jetzt stundenlang vor den Bildschirmen ihrer Smartphones, während gleichzeitig immer mehr von ihnen Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben haben“, führt Yvonne […]
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CDU sieht ihre Kritik an der Führung des Bildungsressorts bestätigt

Averwerser: „Bildungsbehörde konnte oder wollte finanzielle Bedarfe für Software nicht sehen“ In der heute berichteten unklaren Situation bei den Softwarelizenzen für die in den Bremer Schulen eingesetzten Programme und Apps […]
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Bremen hält Hitze-Check nicht stand

Michalik: „Senat Bovenschulte verdient Gelbe Karte“ Gelbe Karte für Bremen: Die Deutsche Umwelthilfe attestiert der Hansestadt für ihren mangelhaften Hitzeschutz in ihrem Hitze-Check ernüchternden Durchschnitt. In den Bereichen Entsiegelung und […]
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Namensänderung von Straßen

Eckardt/Jonitz: „Senat täuscht weiter Bürgerbeteiligung vor" „Anstatt Klarheit zu schaffen, sorgt der Senat für zusätzliche Vorgaben der Ortsämter, mehr Unverbindlichkeiten und eine Scheinbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, kritisiert Kerstin Eckardt, […]
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CDU Bremen- Stadt setzt sich für attraktive und sichere Neugestaltung der Brillkreuzung ein

  „Nötigen Neubau der Bürgermeister-Smidt-Brücke jetzt vorbereiten und als Chance nutzen“ Eine wichtige Kreuzung in der Innenstadt, die seit Jahren in ihrer Entwicklung brachliegt, ist die Brillkreuzung. Mit dem markanten […]
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Zur Haushaltssperre im Umweltressort (Stadt)

Bodeit/Michalik: „Klimaschutz bei Rot-Rot-Grün nur leere Versprechungen“ Nach den bereits verhängten Haushaltssperren in den Bereichen Bildung und Soziales zeigt sich nun, dass auch der Klimaschutz und umweltpolitische Projekte keine ausreichende […]
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Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“

„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss […]
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CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot

Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein […]
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Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?

Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste […]
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Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster

Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“ Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage der Partei gegen die Hochstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall abgewiesen. Es sieht Anhaltspunkte […]
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