„Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“
Zu der Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen Grobien: „Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“ Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert die gerade […]
Dertwinkel/Lübke: „Die Ampel wie im Rausch“ Ende dieser Woche will die Ampelregierung in Berlin ein entsprechendes Gesetz ‚zum kontrollierten Umgang mit Cannabis’ beschließen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen lehnt eine Legalisierung von […]
Die vom Senat Bovenschulte geplante Schließung des Klinikums Links der Weser (LdW) ist nach Überzeugung der CDU-Fraktion ein schwerer politischer Fehler und missachtet die gesetzlichen Regeln einer umfassenden Landeskrankenhausplanung. Rainer […]