Zu der Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen

Grobien: „Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“

Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert die gerade stattfindende Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen: „Nach dem barbarischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem anschließenden Krieg im Gaza-Streifen nehmen israelfeindliche und antisemitische Vorfälle und Proteste an den Universitäten und Hochschulen in Deutschland, den USA und Frankreich zu. Das ist erschütternd und unerträglich – es darf keinen Platz für jede Ausprägung von Antisemitismus, Diskriminierung und Israelfeindlichkeit an den Hochschulen geben. Stattdessen müssen die Hochschulen angesichts der kulturellen Vielfalt Orte des Respekts, des Dialogs und des Lernens sein, auch in Bremen. Denn Antisemitismus stellt nicht nur eine Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft dar, sondern gefährdet auch unsere demokratischen Werte.“

Bereits am 30. April 2024 hat die CDU-Fraktion einen Antrag „Kein Raum für Antisemitismus an Hochschulen!“ für die Bremische Bürgerschaft eingereicht (siehe Anhang), in dem sie unter anderem fordert, die Anpassung des Bremischen Hochschulgesetzes sowie die Weiterentwicklung von bestehenden präventiven und repressiven Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus und Extremismus sowie zum Schutz von Israelis und Jüdinnen und Juden an den Hochschulen zu prüfen.