Aktuelles: Allgemein

CDU Bremen- Stadt setzt sich für attraktive und sichere Neugestaltung der Brillkreuzung ein

„Nötigen Neubau der Bürgermeister-Smidt-Brücke jetzt vorbereiten und als Chance nutzen“ Eine wichtige Kreuzung in der Innenstadt, die seit Jahren in ihrer Entwicklung brachliegt, ist die Brillkreuzung. Mit dem markanten […]

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CDU-Fraktion bezweifelt Vertrauen für Bildungssenatorin Aulepp und stellt Misstrauensantrag

Imhoff: „Jeder Tag, den Senatorin Aulepp länger im Amt bleibt, ist kein guter Tag für Bremen" Die CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen hat heute in einer eigens einberufenen Fraktionssitzung einen Misstrauensantrag gegen die […]

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Anlaufstelle für obdachlose junge Menschen wird geschlossen

Grönert/Tek: „Alternativangebot für junge obdachlose Menschen schaffen“ Die Nachricht über die kurzfristig angekündigte Schließung am Monatsende der Einrichtung `Andocken´ in Bremen, eine der wichtigen Anlaufstellen für junge obdachlose Menschen, sorgt […]

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Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“

„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss […]

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CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot

Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein […]

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Bundesverwaltungsgericht: Gehwegparken ist rechtswidrig

Jonitz: „Parkplatznot für Anwohner Dank Rot-Rot-Grün“ Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Entscheidung zum sogenannten aufgesetzten Parken getroffen. Demnach ist Bremen grundsätzlich verpflichtet, gegen das rechtswidrige Abstellen auf Bürgersteigen vorzugehen. Anwohner in […]

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Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?

Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste […]

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Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster

Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“ Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage der Partei gegen die Hochstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall abgewiesen. Es sieht Anhaltspunkte […]

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ESC-Party am 11.05.2024, 20 Uhr

Gemeinsam Zeichen setzen, gemeinsam den ESC ansehen. Ab 20 Uhr bei Bratwurst und Drinks im Wirtshaus, Hamburger Straße

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KfZ-Anmeldungen in Bremen online nicht möglich

Zeimke: „Bremens Autobesitzer werden im digitalen Stau stehen gelassen“ Anfang des Jahres hat das Bremer Innenressort die Online-Zulassung für Autos abgeschaltet. Der Grund: Die Behörde ist nicht in der Lage, […]

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