Menü
close

Aktuelles: CDU Niedervieland

Bremen hält Hitze-Check nicht stand

Michalik: „Senat Bovenschulte verdient Gelbe Karte“ Gelbe Karte für Bremen: Die Deutsche Umwelthilfe attestiert der Hansestadt für ihren mangelhaften Hitzeschutz in ihrem Hitze-Check ernüchternden Durchschnitt. In den Bereichen Entsiegelung und […]
Mehr erfahren

Namensänderung von Straßen

Eckardt/Jonitz: „Senat täuscht weiter Bürgerbeteiligung vor" „Anstatt Klarheit zu schaffen, sorgt der Senat für zusätzliche Vorgaben der Ortsämter, mehr Unverbindlichkeiten und eine Scheinbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger“, kritisiert Kerstin Eckardt, […]
Mehr erfahren

CDU Bremen- Stadt setzt sich für attraktive und sichere Neugestaltung der Brillkreuzung ein

  „Nötigen Neubau der Bürgermeister-Smidt-Brücke jetzt vorbereiten und als Chance nutzen“ Eine wichtige Kreuzung in der Innenstadt, die seit Jahren in ihrer Entwicklung brachliegt, ist die Brillkreuzung. Mit dem markanten […]
Mehr erfahren

Nach erneutem Amoklauf-Vergleich

Imhoff: „Bremer SPD fördert Verrohung der politischen Kultur“ Vor dem Hintergrund der erneut diffamierenden Kritik der SPD-Bürgerschaftsfraktion an dem von der FDP-Fraktion angestrebten Organstreitverfahren gegen den Haushalt 2024 fordert der […]
Mehr erfahren

Eckhoff: „Haushalt von Anfang an falsch aufgestellt“

„Der Senat Bovenschulte hat dem Parlament von Anfang an gefälschte Haushaltsentwürfe vorgelegt“, kritisiert Jens Eckhoff, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen, die Etataufstellung scharf. Grund sind die im Haushalts- und Finanzausschuss […]
Mehr erfahren

CDU Bremen-Stadt diskutiert mit ehemaligen Verfassungsrichter und Ministerpräsidenten Peter Müller zu einem AfD-Verbot

Der CDU-Kreisverband Bremen-Stadt lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit Peter Müller, ehemaliger Ministerpräsident des Saarlandes und Verfassungsrichter. Thema des Abends: Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein […]
Mehr erfahren

Herr Müller, was halten Sie von der heutigen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot?

Peter Müller war von 1999 bis 2011 Ministerpräsident des Saarlandes. Im Dezember 2011 wurde er zum Richter beim Bundesverfassungsgericht ernannt, die er bis zum Dezember 2023 ausübte. Sein Dezernat umfasste […]
Mehr erfahren

Zur AfD-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster

Imhoff: „Gerichtsbeschluss macht Mut“ Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter beobachten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Klage der Partei gegen die Hochstufung zum rechtsextremen Verdachtsfall abgewiesen. Es sieht Anhaltspunkte […]
Mehr erfahren

„Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“

Zu der Errichtung eines pro-palästinensischen Protestcamps an der Universität Bremen Grobien: „Null Toleranz für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an den bremischen Hochschulen“ Susanne Grobien, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, kritisiert die gerade […]
Mehr erfahren

ESC-Party am 11.05.2024, 20 Uhr

Gemeinsam Zeichen setzen, gemeinsam den ESC ansehen. Ab 20 Uhr bei Bratwurst und Drinks im Wirtshaus, Hamburger Straße
Mehr erfahren
1 2